Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Konventionalstrafe für Firmen, die Schwarzarbeit betreiben	14-20/580	zurückgezogen
2	Flächennutzungs- und Bauleitplanverfahren
2.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für drei Änderungsverfahren in Herne (18 Herne und 19 Herne) und Oberhausen (20 OB)	14-20/459	einstimmig zugestimmt
2.2	Bebauungsplan Nr. 419 der Stadt Gelsenkirchen "Erweiterung Wohnpark Am Goldberg" - Aufstellungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/401	einstimmig zugestimmt
2.3	Bebauungsplan Nr. 420 der Stadt Gelsenkirchen "Kinder- und Jugendwohngruppen westlich Ovellackerweg" - Aufstellungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/420	einstimmig zugestimmt
2.4	Bebauungsplan Nr. 413 der Stadt Gelsenkirchen "Nordfriedhof - östlicher Teil" - Satzungsbeschluss -	14-20/453	einstimmig zugestimmt
2.5	Bebauungsplan Nr. 417 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Lüthgenstraße" - Satzungsbeschluss - beschleunigtes Verfahren -	14-20/426	einstimmig zugestimmt
3	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke - Weiterführung des Gebietsbeirates 2014-2016	14-20/342	einstimmig zugestimmt
4	Sortimentserweiterung Palais Vest in Recklinghausen	14-20/452	einstimmig zugestimmt
5	Bestellung von Vertretern
5.1	Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN) sowie im Betriebsausschuss aKDN-sozial	14-20/577	einstimmig zugestimmt
5.2	Mandatswahrnehmung durch den Vorstand für Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften - Benennung als Aufsichtsratsmitglied bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)	14-20/711	einstimmig zugestimmt
6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
6.1	Aufnahme zusätzlicher beratender Mitglieder im Ausschuss für Bildung	14-20/539	ohne Abstimmung
6.1	Aufnahme zusätzlicher beratender Mitglieder im Ausschuss für Bildung	14-20/698	einstimmig zugestimmt
6.2	Bildung und Besetzung von Beiräten der Fachausschüsse	14-20/607	einstimmig zugestimmt
6.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Ratsgruppe WIN	14-20/631	einstimmig zugestimmt
7	Bestellung von Mitgliedern für die Pflegekonferenz der Stadt Gelsenkirchen und deren Stellvertreter/innen	14-20/443	einstimmig zugestimmt
8	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien	14-20/588	Beschluss geändert
9	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014	14-20/703	einstimmig zugestimmt
10	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen am 25. Mai 2014	14-20/704	einstimmig zugestimmt
11	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
11.1	7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 12.12.2013.	14-20/532	einstimmig zugestimmt
11.2	15. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	14-20/643	mehrheitlich zugestimmt
11.3	17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	14-20/641	einstimmig zugestimmt
11.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/582	zurückgezogen
12	Jahresabschlüsse 2013
12.1	Jahresabschluss GELSENKANAL 2013	14-20/421	einstimmig zugestimmt
12.2	Jahresabschluss 2013 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/503	einstimmig zugestimmt
13	Wirtschaftspläne 2015
13.1	Wirtschaftsplan 2015 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/572	einstimmig zugestimmt
13.2	Wirtschaftsplan 2015 GELSENDIENSTE	14-20/646	mehrheitlich zugestimmt
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungenbei der Produktgruppe 1108 - Personal- und Organisationsmanagement -Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GemeindeordnungNordrhein-Westfalen (GO NRW)	14-20/591	einstimmig zugestimmt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Straßenbahnunglück am 29. August 2014 -	14-20/560
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Sicherheitspersonal bei den Bürgercentern -	14-20/569
15.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Kosten der Ratssondersitzung -	14-20/578
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Jugendamtssatzung -	14-20/579
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Vermeidung von Schwarzarbeit bei Aufträgen der Stadt Gelsenkirchen -	14-20/581
15.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Gewährung von Zuwendungen an Fraktionen und Ratsgruppen -	14-20/585
15.7	Anfrage des Herrn Stadtverordneten Akyol - Sport-Paradies -	14-20/635
15.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - MiR - Musiktheater im Revier -	14-20/636
15.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Sparkasse Gelsenkirchen -	14-20/637
15.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Verluste ZOOM-Erlebniswelt -	14-20/638
15.11	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Internationales Freihandelsabkommen TTIP und CETA -	14-20/639
15.12	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Parkplatzsituation im Stadtgebiet von Gelsenkirchen -	14-20/640
15.13	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kosten für die Heimunterbringung von drei Kindern -	14-20/647
15.14	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Öffnung der Verwaltung für Migranten	14-20/710

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort