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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 14:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 131Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 467Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/1503 ohne Abstimmung 20-25/1503 - 68Kb - pdf 
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/1923 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1923 - 93Kb - pdf 
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/1933 abgelehnt 20-25/1933 - 81Kb - pdf 
1.2 Einsatz für eine schnelle und unbürokratische Aufnahme von Menschen aus Afghanistan 20-25/1856 abgesetzt 20-25/1856 - 66Kb - pdf 
1.3 Nichtanwendung der "Gendersprache" 20-25/1855 abgesetzt 20-25/1855 - 72Kb - pdf 
1.4 Schriftlicher Sachstandsbericht zur Bekämpfung von Antisemitismus in Gelsenkirchen 20-25/1474 einstimmig zugestimmt 20-25/1474 - 61Kb - pdf 
1.5 Sachstandsbericht zur möglichen Aufnahme des Intergrationsrates in die Beratungsfolge des Rates der Stadt 20-25/1857 abgesetzt 20-25/1857 - 61Kb - pdf 
1.6 Sachstandsbericht zur möglichen Teilnahme des Integrationsrates an den Haushaltsberatungen der Stadt 20-25/1858 abgesetzt 20-25/1858 - 61Kb - pdf 
1.7 Übernahme der Kosten für Corona-Schnelltests für Menschen im Leistungsbezug ab 11.10.2021 20-25/1859 abgesetzt 20-25/1859 - 62Kb - pdf 
1.8 Maßnahmen der Stadt Gelsenkirchen gegen den eklatanten Mangel an Lehrpersonal an Gelsenkirchener Grundschulen - Sachstandsbericht und Diskussion - 20-25/1861 abgesetzt 20-25/1861 - 60Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2022 20-25/1843 ohne Abstimmung  
2.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/1820 ohne Abstimmung  
2.3 Haushaltsberatungsverfahren 2022 20-25/1921 einstimmig zugestimmt  
3 Wahl von Beigeordneten  
3.1 Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 20-25/1823 einstimmig zugestimmt 20-25/1823 - 87Kb - pdf 
3.2 Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Wirtschaftsförderung, Gelsendienste, Recht und Ordnung, Bürgerservice 20-25/1829 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1829 - 85Kb - pdf 
4 Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter (Stadtdirektor) der Oberbügermeisterin 20-25/1836 einstimmig zugestimmt 20-25/1836 - 60Kb - pdf 
5 1. Satzung zur Änderung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 20-25/1832 einstimmig zugestimmt  
6 Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse  
6.1 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1854 ohne Abstimmung  
6.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1150 ohne Abstimmung 20-25/1150 - 65Kb - pdf 
6.2.1 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf „Erweiterung des öffentlichen Teils der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses“ in der Sitzung des Rates am 13.02.2020, Drucksache Nr. 14-20/8374 20-25/1179 ohne Abstimmung 20-25/1179 - 62Kb - pdf 
6.2.2 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses 20-25/1345 ohne Abstimmung 20-25/1345 - 64Kb - pdf 
6.3 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1230 ohne Abstimmung 20-25/1230 - 63Kb - pdf 
6.4 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1312 ohne Abstimmung 20-25/1312 - 81Kb - pdf 
6.5 Niederschriften / Protokolle 20-25/1232 ohne Abstimmung 20-25/1232 - 61Kb - pdf 
6.6 Audioaufzeichnungen in den Gremiensitzungen 20-25/1233 ohne Abstimmung 20-25/1233 - 63Kb - pdf 
6.7 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1331 ohne Abstimmung 20-25/1331 - 63Kb - pdf 
7 Änderungen von Satzungen  
7.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung des Nordsternplatzes vom 19.07.2005 20-25/1796 einstimmig zugestimmt  
7.2 Änderung der Satzung vom 14. Dezember 2006 über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene 20-25/1662 einstimmig zugestimmt  
8 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2021 - 20-25/1700 mehrheitlich zugestimmt  
8 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2021 - 20-25/1928 abgelehnt 20-25/1928 - 82Kb - pdf 
9 Empfehlung zur Verabschiedung einer Resolution zur nachhaltigen Austattung von Schulen mit Luftfilteranlagen 20-25/1834 zurückgezogen 20-25/1834 - 59Kb - pdf 
9 Empfehlung zur Verabschiedung einer Resolution zur nachhaltigen Ausstattung von Schulen mit Luftfilteranlagen 20-25/1899 ohne Abstimmung 20-25/1899 - 79Kb - pdf 
9 Empfehlung zur Verabschiedung einer Resolution zur nachhaltigen Ausstattung von Schulen mit Luftfilteranlagen 20-25/1927 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1927 - 83Kb - pdf 
9 Empfehlung zur Verabschiedung einer Resolution zur nachhaltigen Ausstattung von Schulen mit Luftfilteranlagen 20-25/1929 abgelehnt 20-25/1929 - 83Kb - pdf 
9 Schutz vor Covid 19 - Ausstattung aller Klassenräume / Lehrerzimmer an den Gelsenkirchener Schulen / Berufsschulen und aller Gruppenräume der städtischen Kindertageseinrichtungen mit Luftfiltergeräten - 20-25/1860 20-25/1860 - 60Kb - pdf 
10 Bebauungsplanverfahren  
10.1 Bebauungsplan Nr. 438 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet südlich Braukämperstraße" zwischen Braukämperstraße - Kampstraße - Hobackestraße - Bahnlinie Dorsten - Herne - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren) 20-25/1317 mehrheitlich zugestimmt  
10.1 Bebauungsplan Nr. 438 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet südlich Braukämperstraße" zwischen Braukämperstraße - Kampstraße - Hobackestraße - Bahnlinie Dorsten - Herne - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren) 20-25/1920 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1920 - 81Kb - pdf 
10.2 Bebauungsplan Nr. 443 der Stadt Gelsenkirchen "Grundschule An der Gräfte" zwischen An der Gräfte - Ovellackerweg - nördlicher Grundstücksgrenze Ovellackerweg 29 - Frankampstraße - Aufstellungsbeschluss - 20-25/1629 einstimmig zugestimmt  
10.3 Bebauungsplan Nr. 353.2, 3. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein - Ost" zwischen Wanner Straße - Konradstraße - Ostpreußenstraße - Köln-Mindener Eisenbahn - Hochofenstraße - Aufstellungsbeschluss - 20-25/1656 einstimmig zugestimmt  
10.4 Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Jehovas Zeugen - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Satzungsbeschluss - 20-25/1813 zurückgezogen  
10.4 Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Jehovas Zeugen - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Satzungsbeschluss - 20-25/1922 einstimmig zugestimmt  
11 Aufhebung von Satzungen zur Feststellung von Sanierungsgebieten  
11.1 Beschluss gemäß §§ 162 und 235 Abs. 4 Baugesetzbuch zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Siedlung Schüngelberg" in Gelsenkirchen vom 04.08.1993 20-25/1514 einstimmig zugestimmt  
11.2 Beschluss gemäß §§ 162 und 235 Abs. 4 Baugesetzbuch zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Buer-Hugo" in Gelsenkirchen vom 14.12.2012 20-25/1518 einstimmig zugestimmt  
11.3 Beschluss gemäß §§ 162 und 235 Abs. 4 Baugesetzbusch zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Horst-Mitte" in Gelsenkirchen vom 18.12.1991 20-25/1519 einstimmig zugestimmt  
11.4 Beschluss gemäß §§ 162 und 235 Abs. 4 Baugesetzbuch zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Horst-Süd/Heßler-West" in Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/1517 einstimmig zugestimmt  
11.5 Beschluss gemäß §§ 162 und 235 Abs. 4 Baugesetzbuch zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gelsenkirchen Hauptzentrum-Mitte" vom 12.06.2002 20-25/1516 einstimmig zugestimmt  
11.6 Beschluss gemäß §§ 162 und 235 Abs. 4 Baugesetzbuch über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Bismarck/Schalke-Nord" vom 21.06.2000 20-25/1515 einstimmig zugestimmt  
12 Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet "Schalke-Nord" 20-25/1621 einstimmig zugestimmt  
13 Neubau der dreizügigen Mährfeldschule am Röttgersweg 20 in Gelsenkirchen - Feststellung und Genehmigung der notwendigen Mehrkosten zur Realisierung des Bauvorhabens - 20-25/1734 einstimmig zugestimmt 20-25/1734 - 90Kb - pdf 
14 Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Beleuchtungsmaßnahme in der "Hochstraße" von Horster Straße/Goldbergplatz bis Nienhofstraße 20-25/1548 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1548 - 65Kb - pdf 
15 Gleichstellungsplan 2021-2024 20-25/1791 mehrheitlich zugestimmt  
16 Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zu “Klischeefrei - Initiative zur Berufs- und Studienwahl“ 20-25/1682 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1682 - 69Kb - pdf 
17 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft – 20-25/1802 einstimmig zugestimmt 20-25/1802 - 62Kb - pdf 
18 Abwicklung von Förderprogrammen 20-25/1804 einstimmig zugestimmt  
19 Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pfle-geeinrichtungen in Gelsenkirchen der Jahre 2020 und 2021 20-25/1627 einstimmig zugestimmt  
20 Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/1852 einstimmig zugestimmt 20-25/1852 - 64Kb - pdf 
21 Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2020 20-25/1853 einstimmig zugestimmt  
22 Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremienfür das Jahr 2022 20-25/1862 einstimmig zugestimmt  
23 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
23.1 Änderung bei der Ausschussbesetzung und Ergänzungswahl hier: Umbesetzung durch die Fraktion FDP 20-25/1795 einstimmig zugestimmt 20-25/1795 - 59Kb - pdf 
23.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die AfD-Fraktion 20-25/1863 einstimmig zugestimmt 20-25/1863 - 61Kb - pdf 
23.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion 20-25/1864 einstimmig zugestimmt 20-25/1864 - 59Kb - pdf 
23.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE 20-25/1912 einstimmig zugestimmt 20-25/1912 - 81Kb - pdf 
23.5 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Sportentwicklung 20-25/1915 einstimmig zugestimmt 20-25/1915 - 60Kb - pdf 
23.6 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/1930 einstimmig zugestimmt 20-25/1930 - 59Kb - pdf 
24 Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchenhier: Ersatzbenennung eines Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. bis 18. November 2021 in Erfurt 20-25/1835 einstimmig zugestimmt 20-25/1835 - 81Kb - pdf 
25 Feststellung Jahresabschluss über das Wirtschaftsjahr 2020  
25.1 Feststellung des Jahresabschlusses der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen über das Wirtschaftsjahr 2020 20-25/1733 einstimmig zugestimmt  
25.2 Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2020 20-25/1779 einstimmig zugestimmt  
25.3 Jahresabschluss GELSENKANAL 2020 20-25/1822 einstimmig zugestimmt 20-25/1822 - 290Kb - pdf 
26 Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen 20-25/1924 einstimmig zugestimmt 20-25/1924 - 80Kb - pdf 
27 Mitteilungen und Anfragen  
27.1 Sachstandsbericht zum Modellvorhaben Problemimmobilien 20-25/1603 20-25/1603 - 78Kb - pdf 
27.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027  
27.2.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Revitalisierung des Kohlenbunkerensembles im Nordsternpark Information zum reduzierten Förderumfang der Maßnahme in Anlehnung an § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/1661 20-25/1661 - 67Kb - pdf 
27.2.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Zwischenstand Durchführung des Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/1666 20-25/1666 - 70Kb - pdf 
27.3 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2021 zum Stichtag 30.06.2021 20-25/1799  
27.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 in der Zeit vom 01.01.2021 bis 31.08.2021 20-25/1803  
27.5 Vertretung der muslimischen Gemeinden im Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) – Ergebnisse des Auswahlverfahrens 20-25/1831 20-25/1831 - 59Kb - pdf 
27.6 Anfrage der Stadtverordneten Frau Stöcker vom 24.06.2021 - Wartezeiten und Terminbuchungen im Straßenverkehrsamt - 20-25/1709 20-25/1709 - 64Kb - pdf 
27.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Standort für Schulneubauten im Stadtbezirk Süd Achternbergstraße - 20-25/1821 20-25/1821 - 59Kb - pdf 
27.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gebetsaufruf - 20-25/1824 20-25/1824 - 73Kb - pdf 
27.9 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen - 20-25/1865 20-25/1865 - 76Kb - pdf 
27.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert- Baulicher Zustand Haus Leithe - 20-25/1830 20-25/1830 - 62Kb - pdf 
27.11 Anfrage des Stadtverordneten Herr Preuß-Wartezeiten in den Ämtern, z. B. Bürgercenter 20-25/1840 20-25/1840 - 71Kb - pdf 
27.12 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Kommunaler Hochwasserschutz - 20-25/1867 20-25/1867 - 99Kb - pdf 
27.13 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Fischer - Mobilfunknetzabdeckung bzw. Empfangsqualität im Stadtgebiet - 20-25/1914 20-25/1914 - 86Kb - pdf 
27.14 Begutachtungen im Schwerbehindertenrecht 20-25/1931 20-25/1931 - 84Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Rat der Stadt vom 30.09.2021 Anlage Rat 30 09 21.pdf - 27Mb - pdf 27Mb
Legende
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öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
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