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Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 90Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 312Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung  
1.1 Sachstandsbericht zu Problemen bei der Leerung der „Gelben Tonnen“ durch das Unternehmen Remondis 20-25/3363 ohne Abstimmung 20-25/3363 - 61Kb - pdf 
1.2 Überprüfung der Bußgelder im Zusammenhang mit der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3589 20-25/3589 - 61Kb - pdf 
1.2 Überprüfung der Bußgelder im Zusammenhang mit der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3630 einstimmig zugestimmt 20-25/3630 - 83Kb - pdf 
1.3 Sachstandsbericht zur Umsetzung der City-App  
1.3.1 Mündlicher Sachstandsbericht zur Umsetzung der City-App 20-25/3517 ohne Abstimmung 20-25/3517 - 61Kb - pdf 
1.3.2 Sachstandsbericht zur City-App 20-25/3591 ohne Abstimmung 20-25/3591 - 61Kb - pdf 
1.4 Sicherstellung der lokalen Bargeldversorgung 20-25/3224 abgelehnt 20-25/3224 - 62Kb - pdf 
1.5 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Grundsteuerreform in Gelsenkirchen 20-25/3522 zurückgezogen 20-25/3522 - 64Kb - pdf 
1.6 Gendern im Verwaltungssprachgebrauch  
1.6.1 Nichtanwendung der „Gendersprache“ 20-25/3220 abgelehnt 20-25/3220 - 77Kb - pdf 
1.6.2 Erarbeitung eines städtischen Leitfadens zur gendersensiblen Sprache 20-25/3590 zurückgezogen 20-25/3590 - 65Kb - pdf 
1.7 Rechnungsprüfung bzw. Revision bei städtischen Gesellschaften 20-25/3261 ohne Abstimmung  
2 Aufnahme des Integrationsrates in die Haushaltsberatungen des Rates 20-25/3586 abgelehnt 20-25/3586 - 59Kb - pdf 
3 Energiemangellage - Auswirkungen und Maßnahmen  
4 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
4.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359 ohne Abstimmung  
4.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360 ohne Abstimmung  
4.3 Stellenplan 2023 20-25/3537 ohne Abstimmung  
4.4 Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 20-25/3540  
5 Fortführung der ruhr:HUB GmbH im Zeitraum vom 01.10.2022 bis 30.09.2025 20-25/3568 einstimmig zugestimmt  
6 Änderungsbeschluss Personalkonzept Bauverwaltung 20-25/3585 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3585 - 63Kb - pdf 
7 Beschaffungen für die Feuerwehr  
7.1 Beschaffung von drei Notarzteinsatzfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr 20-25/3295 einstimmig zugestimmt 20-25/3295 - 85Kb - pdf 
7.2 Beschaffung von drei Rettungstransportwagen für die Berufsfeuerwehr 20-25/3296 einstimmig zugestimmt 20-25/3296 - 87Kb - pdf 
7.3 Beschaffung von einem Gerätewagen Höhenrettung für die Berufsfeuerwehr 20-25/3478 einstimmig zugestimmt 20-25/3478 - 86Kb - pdf 
7.4 Beschaffung von einem Mannschaftstransportwagen für die Berufsfeuerwehr 20-25/3494 einstimmig zugestimmt 20-25/3494 - 85Kb - pdf 
7.5 Beschaffung von einem Einsatzleitwagen für die Freiwillige Feuerwehr 20-25/3511 einstimmig zugestimmt 20-25/3511 - 86Kb - pdf 
8 Einführung Fahrrad Leasing für städtische Dienstkräfte 20-25/3496 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3496 - 251Kb - pdf 
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2022 zum Stichtag 30.06.2022 20-25/3311  
9.2 Bericht zum Stichtag 30.06.2022 (HFBPD/VB 1) 20-25/3581  
9.3 Bericht zum Stichtag 30.06.2022 (HFBPD/VB 2) 20-25/3348  
9.4 Solardach-Förderung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3578 20-25/3578 - 63Kb - pdf 
9.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer, - Verringerung der EU-Fördermittel seit 2021 - 20-25/3274 20-25/3274 - 64Kb - pdf 
9.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Umsetzung der Grundsteuerreform in Gelsenkirchen - 20-25/3320 20-25/3320 - 62Kb - pdf 
9.7 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk, - Status EU-Beauftragte*r / „Stabsstelle Europaangelegenheiten“ der Stadt Gelsenkirchen - 20-25/3519 20-25/3519 - 64Kb - pdf 
9.8 Anfrage der Stadtverordneten Frau Cichos - Kontaktlose digitale Fußgängerampeln - 20-25/3524 20-25/3524 - 62Kb - pdf 
9.9 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Sachstandsbericht zur klimafreundlichen Nutzung des Gebäudedaches vom Musiktheater im Revier - 20-25/3525 20-25/3525 - 70Kb - pdf 
9.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß- Beschilderungen und Beschriftungen im Zuge der Umstellung auf „Oberbürgermeisterin - 20-25/3546 20-25/3546 - 61Kb - pdf 
9.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha -Bericht Organisationsuntersuchung Jugendamt- 20-25/3612 20-25/3612 - 62Kb - pdf 
9.12 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk -Allgemeiner Städtischer Sozialdienst -ASD/Jugendamt- 20-25/3611 20-25/3611 - 66Kb - pdf 
9.13 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht -Situation am Jugendamt Gelsenkirchen- 20-25/3625 20-25/3625 - 85Kb - pdf 
Legende
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