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Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 2:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 87Kb - pdfMeeting Documents Rat der Stadt 20-25/6 - 05/20/21 (public) - 145Mb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
0 Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 20. Mai 2021 20-25/1294 einstimmig zugestimmt 20-25/1294 - 82Kb - pdf 
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.0 Gegen jeden Antisemitismus 20-25/1339 ohne Abstimmung 20-25/1339 - 60Kb - pdf 
1.0 Gegen jeden Antisemitismus 20-25/1366 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1366 - 62Kb - pdf 
1.0 Antisemitismus 20-25/1332 abgelehnt 20-25/1332 - 64Kb - pdf 
1.1 8. Mai zum bundesweiten Feiertag erheben 20-25/1228 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1228 - 74Kb - pdf 
1.1 8. Mai zum bundesweiten Feiertag erheben 20-25/1365 mehrheitlich zugestimmt 20-25/1365 - 84Kb - pdf 
1.2 Eigenheiminitiative 2021 20-25/1229 abgesetzt 20-25/1229 - 1Mb - pdf 
1.3 Verwendung inklusiverer Sprache 20-25/1231 abgelehnt 20-25/1231 - 61Kb - pdf 
1.4 Umbenennung der Fachstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus 20-25/1235 ohne Abstimmung 20-25/1235 - 63Kb - pdf 
1.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1150 ohne Abstimmung 20-25/1150 - 63Kb - pdf 
1.5.1 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf „Erweiterung des öffentlichen Teils der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses“in der Sitzung des Rates am 13.02.2020, Drucksache Nr. 14-20/8374 20-25/1179 ohne Abstimmung 20-25/1179 - 60Kb - pdf 
1.5.1 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses 20-25/1345 ohne Abstimmung 20-25/1345 - 82Kb - pdf 
1.6 Stellvertreterregelung für den Integrationsrat 20-25/1227 zurückgezogen 20-25/1227 - 60Kb - pdf 
1.7 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1230 ohne Abstimmung 20-25/1230 - 62Kb - pdf 
1.7 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1312 ohne Abstimmung 20-25/1312 - 80Kb - pdf 
1.7 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1331 ohne Abstimmung 20-25/1331 - 82Kb - pdf 
1.8 Niederschriften / Protokolle 20-25/1232 ohne Abstimmung 20-25/1232 - 60Kb - pdf 
1.9 Audioaufzeichnungen in den Gremiensitzungen 20-25/1233 ohne Abstimmung 20-25/1233 - 62Kb - pdf 
1.10 Vertreter der muslimischen Gemeinden im Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit 20-25/1234 ohne Abstimmung 20-25/1234 - 61Kb - pdf 
2 Klimanotstand: Bewertung der Klimarelevanz in Beschlussvorlagen der politischen Gremien 20-25/1032  
3 Erstellung eines Wegweisers Inklusion 20-25/990 mehrheitlich zugestimmt 20-25/990 - 94Kb - pdf 
4 Fortsetzung der Ko-Finanzierung des Mehrgenerationenhauses Gelsenkirchen, Bochumer Straße 85, für die Jahre 2021 - 2028 20-25/745 einstimmig zugestimmt 20-25/745 - 91Kb - pdf 
5 Vorkaufsrechtssatzung "Emil-Zimmermann-Allee/Horster Straße" gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich Emil-Zimmermann-Allee 1/ Horster Straße 201-203 in 45897 Gelsenkirchen, Gemarkung Buer, Flur 148, Flurstück Nr. 526; hier: Satzungsbeschluss 20-25/985 einstimmig zugestimmt  
6 Vorkaufsrechtssatzung "Schalke-Nord/Bismarck West" gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich des Integriertes Entwicklungskonzepts Schalke-Nord 2020; hier: Satzungsbeschluss 20-25/885 einstimmig zugestimmt  
7 Bebauungsplanverfahren  
7.1 Bebauungsplan Nr. 192, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliger Verwaltungsstandort Küppersbusch" zwischen Fürstinnenstraße - Küppersbuschstraße - nördliche Grenze Küppersbuschstraße 20 und 20a - südliche und westliche Grundstücksgrenze Küppersbuschstraße 16 - Zweite Verlängerung der Veränderungssperre - 20-25/811 mehrheitlich zugestimmt  
7.2 Bebauungsplan Nr. 436 der Stadt Gelsenkirchen "nördlich Grothusstraße / östlich Hackhorststraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel (Emschertalbahn) - Am Maibusch - Grothusstraße - Hackhorststraße - Erste Verlängerung der Veränderungssperre - 20-25/974 einstimmig zugestimmt  
7.3 Bebauungsplan Nr. 448 der Stadt Gelsenkirchen "Regionaler Grünzug im Bereich Ostpreußenstraße/Haidekamp" zwischen Ostpreußenstraße - Haidekamp - Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung - Südstadion - Aufstellungsbeschluss - 20-25/913 einstimmig zugestimmt  
7.4 Bebauungsplan Nr. 436.1 der Stadt Gelsenkirchen "nördlich Grothusstraße / östlich Hackhorststraße" – Teilbereich „Schoppenkamp“ zwischen Emschertalbahn - Am Schlachthof - Grothusstraße - Hackhorststraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/1069 einstimmig zugestimmt  
8 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
8.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion 20-25/1243 einstimmig zugestimmt 20-25/1243 - 64Kb - pdf 
8.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion 20-25/1245 einstimmig zugestimmt 20-25/1245 - 61Kb - pdf 
8.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Besetzung eines Sitzes im Beirat des Ausschusses für Verkehr und Mobilität 20-25/1007 einstimmig zugestimmt 20-25/1007 - 60Kb - pdf 
8.4 Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse 20-25/1251 einstimmig zugestimmt 20-25/1251 - 91Kb - pdf 
8.5 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Sportentwicklung 20-25/1340 einstimmig zugestimmt 20-25/1340 - 60Kb - pdf 
9 Prüfung des Jahresabschlusses 2019 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 20-25/1132 einstimmig zugestimmt  
10 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen für das Haushaltsjahr 2020 20-25/1164 einstimmig zugestimmt 20-25/1164 - 63Kb - pdf 
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Umsetzung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) in Gelsenkirchen – Entwicklung von maßgeblich relevanten Förderprojekten 20-25/1145 20-25/1145 - 75Kb - pdf 
11.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 – Preisträger des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Mitteilungsvorlage zur Beschlussvorlage 20-25/438 und Mitteilungsvorlage 20-25/577 20-25/1168  
11.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gebetsaufruf - 20-25/937 20-25/937 - 61Kb - pdf 
11.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - PCR-Tests auf Covid-19 RNA - 20-25/1155 20-25/1155 - 60Kb - pdf 
11.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Online-Terminvergabe im BÜRGERcenter - 20-25/1162 20-25/1162 - 64Kb - pdf 
11.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante- Graffiti-Szene in Gelsenkirchen - 20-25/1199 20-25/1199 - 64Kb - pdf 
11.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Urbeinczyk- Schnelltest-Projekt nach Tübinger Vorbild - 20-25/1200 20-25/1200 - 63Kb - pdf 
11.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Aufnahme des Jugendrats in das städtische Ratsinformationssystem - 20-25/1250 20-25/1250 - 80Kb - pdf 
11.9 Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll - § 23 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz NRW - 20-25/1267 20-25/1267 - 83Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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