Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Sportpark Schalker Meile	14-20/3783
1.2	Resolution zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co. KG	14-20/3760
1.2	Resolution zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co. KG	14-20/3794
1.3	Bäderkonzept Gelsenkirchen	14-20/3690
1.3	Bäderkonzept Gelsenkirchen	14-20/3795
1.4	Auflösung des AFJH	14-20/3624
1.5	Sachstandsbericht zum Stand der Entsendung eines Vertreters der Moscheevereine in den Jugendhilfeausschuss	14-20/3676
1.6	Sachstandsbericht zur aktuellen Situation bei der Wellpappe GmbH & Co. KG sowie Aktivitäten von Stadt und Jobcenter	14-20/3784
1.7	Vertretungsrecht in den Fachausschüssen	14-20/3782
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 1. Oktober 2016	14-20/3757
2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 1. Oktober 2016"Demokratisierung der Demokratischen Initiative"	14-20/3759
3	Haushalt 2017
3.1	Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2017	14-20/3540
3.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2017	14-20/3374
3.2	Haushaltssanierungsplan 2017	14-20/3780
3.2	Haushaltssanierungsplan 2017	14-20/3807
3.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3376
3.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3779
3.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3810
3.4	Stellenplan 2017	14-20/3394
3.4	Stellenplan 2017 (Veränderungen)	14-20/3723
3.5	Entwurf der Haushaltssatzung 2017	14-20/3372
3.5	Haushaltssatzung 2017	14-20/3776
3.5	Haushaltssatzung 2017	14-20/3809
4	Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention	14-20/3709
5	Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020);hier: Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen am Investitionsförderprogramm	14-20/3766
6	Umsetzung der schulischen Inklusion im „Gelsenkirchener Weg“; hier: Kooperationsvereinbarung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und der Bezirksregierung Münster über die Einrichtung eines „Beratungshauses Inklusion“ im LWL-Förderschulzentrum Gelsenkirchen	14-20/3487
7	Erhöhung der Zügigkeit der Gesamtschule Erle	14-20/3596
8	Endgültige Auflösung der Rungenbergschule, Städt. Förderschule -Förderschwerpunkte Lernen und emotionale und soziale Entwicklung -, Surressestraße 20	14-20/3597
9	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
9.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNPF) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
9.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)	14-20/3520
9.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Eröterung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)	14-20/3569
9.2	Bebauungsplan Nr. 423 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen an der Stephanuskirche" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/3577
9.3	Bebauungsplan Nr. 356 der Stadt Gelsenkirchen "Florastraße/Schlesierstraße" - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/3621
10	Stadtumbau West Gelsenkirchen-City: Fortführung der 1. Förderphase des Maßnahmenprogramms Gelsenkirchen-City bis Ende 2018 und Vorbereitung einer anschließenden 2. Förderphase	14-20/3620
11	Interkommunales Integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - IIHK 2013 - 2018: Fortschreibung 2016	14-20/3477
12	Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtteil Rotthausen	14-20/3584
13	Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtteil Neustadt	14-20/3587
14	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
14.1	9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	14-20/3583
14.2	19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet	14-20/3688
14.3	33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	14-20/3763
14.4	Satzung über die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen (Unterkunftsbenutzungssatzung - UBS)	14-20/3634
14.5	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung -	14-20/3638
14.6	Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3707
14.7	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die pflichtigen und freiwilligen Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3702
14.8	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen sowie die Erhebung von Entgelten für sonstige brandschutztechnische Leistungen	14-20/3705
14.9	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3791
14.10	17. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	14-20/3793
15	Bestellung von Vertretern
15.1	Nachbenennung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	14-20/3732
15.2	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen; hier: Benennung von Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg	14-20/3799
16	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
16.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl eines Mitglieds des Kreispolizeibeirates	14-20/3714
16.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	14-20/3728
16.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten; hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften	14-20/3798
16.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion	14-20/3806
17	Kooperation der BOGESTRA AG (BOGESTRA) mit der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr GmbH (VER)	14-20/3658
18	Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungs-ausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015	14-20/3756
19	Jahresabschlüsse 2015
19.1	Jahresabschluss 2015 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita	14-20/3691
19.2	Jahresabschluss 2015 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/3703
20	Wirtschaftspläne 2015
20.1	Wirtschaftsplan 2017 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3681
20.2	Wirtschaftsplan 2017 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/3704
20.3	Wirtschaftsplan 2017 GELSENDIENSTE	14-20/3742
20.4	Wirtschaftsplan GeKita 2017	14-20/3769
20.5	Wirtschaftsplan 2017 von GELSENKANAL	14-20/3792
21	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	14-20/3764
22	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen
22.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2016	14-20/3738
22.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -	14-20/3805
23	Sachentnahme aus dem Anlagevermögen der GELSENDIENSTE und Sacheinlage in das Anlagevermögen von GELSENKANAL im Zuge der Aufgabenübertragung der Sinkkastenreinigung	14-20/3789
24	Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen	14-20/3808
24	Bäderkonzept für die Stadt Gelsenkirchen Änderungsantrag zur Vorlage Drucksache Nr. 14-20/3808	14-20/3811
25	Mitteilungen und Anfragen
25.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dillhardt - Kinderehen in Gelsenkirchen -	14-20/3722
25.2	Anfrage von Herrn Stadtverordneten Preuß - Beschäftigungssituation in Gelsenkirchen -	14-20/3739
25.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Beschäftigungssituation von Zuwanderern -	14-20/3741
25.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Situation in der Ausländerbehörde -	14-20/3771

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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Anlage Rat 01 12 16	15Mb

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