Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
0	Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 25. Juni 2020	14-20/8881
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen gegen Schließungspläne der Küppersbusch Hausgeräte GmbH und der Seppelfricke Armaturen GmbH am Standort Gelsenkirchen	14-20/8858
1.1	Resolution des Rates für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Seppelfricke und Küppersbusch	14-20/8849
1.1	Resolution des Rates für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Seppelfricke und Küppersbusch	14-20/8912
1.2	Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und Kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm	14-20/8860
1.2	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den finanziellen Auswirkungen und Konsequenzen der COVID-19-Pandemie	14-20/8915
1.2	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den finanziellen Auswirkungen und Konsequenzen der COVID-19-Pandemie auf kommunale Haushalte	14-20/8906
1.2	Kommunaler Rettungsschirm - Resolution des Rates an Bundes- und Landesregierungen	14-20/8850
1.2	Kommunaler Rettungsschirm - Resolution des Rates an Bundes- und Landesregierungen	14-20/8911
1.3	Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und für Außenverkaufsbereiche des stationären Einzelhandels	14-20/8851
1.3	Aussetzung der Nutzungsgebühren des öffentlichen Raums (Sondernutzungsgebühren) für den lokalen Einzelhandel und der Gastronomie für die Sommermonate 2020	14-20/8893
1.3	„Gelsenkirchen startet durch!“ - Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie	14-20/8900
1.3	-,,Gelsenkirchen startet durch!"- Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie	14-20/8916
1.4	8. Mai zum bundesweiten Feiertag erheben	14-20/8885
1.5	Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ und Aufnahmeinitiative NRW	14-20/8917
1.5	Bündnis "Städte Sicherer Häfen" und Aufnahmeinitiative NRW	14-20/8884
1.5	Gelsenkirchen wird sicherer Hafen	14-20/8602
1.6	Mündlicher Sachstandsbericht Anwendung eines Rückbaugebots nach § 179 (Drucksache 14-20/7494)	14-20/8585
1.7	Aktuelle Situation der Prostituierten in Gelsenkirchen	14-20/8847
1.8	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchen	14-20/8848
1.9	Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung	14-20/8880
2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen
2.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; - Errichtung eines Teilstandortes der Mulvany-Realschule am Standort Bickernstraße 98 zum Schuljahr 2021/22 -	14-20/8597
2.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Neufassung des Richtungsbeschlusses (Rat der Stadt aus 2017) zur 6-zügigen Sekundarschule - Kulturschule an der Europastraße -	14-20/8735
2.3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule inkl. gymnasialer Oberstufe und mit Dreifach-Sporthalle im Stadtgebiet Mitte	14-20/8792
2.3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule inkl. gymnasialer Oberstufe und mit Dreifach-Sporthalle im Stadtgebiet Mitte	14-20/8806
2.4	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau von drei 4-zügigen Grundschulen mit Zweifach-Sporthallen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Mitte/Süd	14-20/8736
2.4	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau von drei 4-zügigen Grundschulen mit Zweifach-Sporthallen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Mitte/Süd	14-20/8803
3	Erweiterte Bedarfsplanung Schule 2020 – 2030 (Sofortprogramm)Umsetzung eines Teilpaketes für die Primarstufe im Stadtbezirk GE-Mitte	14-20/8887
3	Erweiterte Bedarfsplanung Schule 2020 – 2030 (Sofortprogramm) Umsetzung eines Teilpaketes für die Primarstufe im Stadtbezirk GE-Mitte	14-20/8908
3	"Erweiterte Bedarfsplanung Schule 2020 – 2030 (Sofortprogramm) Umsetzung eines Teilpaketes für die Primarstufe im Stadtbezirk GE-Mitte “	14-20/8894
4	Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration	14-20/8897
5	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
5.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mühlheim an der Ruhr und Oberhausen
5.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg/Fasanenweg)	14-20/8775
5.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße	14-20/8776
5.1.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)	14-20/8780
5.2	Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Zeugen Jehovas - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Zweite Verlängerung der Veränderungssperre -	14-20/8627
5.3	Bebauungsplan Nr. 442 der Stadt Gelsenkirchen "Kirche St. Theresia" zwischen Polsumer Straße - Flachsstraße - Büningshof - Aufstellungsbeschluss -	14-20/8782
7	Bebauungsplan Nr. 442 der Stadt Gelsenkirchen „Kirche St. Theresia“ zwischen Polsumer Straße – Flachsstraße – Büningshof - Aufstellungsbeschluss –	14-20/8907
5.5	Bebauungsplan Nr. 381.1 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen am Stadtteilpark" zwischen Stadtteilpark - Marler Straße - Bebauung nördlich der Flachsstraße und Flachshof - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/8728
6	Gebietskulisse Schalke-Nord als Programmgebiet des Stadtumbaus	14-20/8837
7	Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten	14-20/8714
8	Bestellung von städtischen Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW)	14-20/8888
9	Klimaschutz in Gelsenkirchen: Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts Gelsenkirchen hier: Fortführung der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW in Gelsenkirchen (2021 - 2023)	14-20/8815
10	Machbarkeitsstudie – Nachträgliche Dachbegrünung von städtischen Immobilien in Hitzeinseln	14-20/8862
11	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027	14-20/8773
11	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 Ergänzung der Beschlussvorlage 14-20/8773	14-20/8899
12	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027- Kohlenbunkerensemble im Nordsternpark	14-20/8874
13	Ratssaal Hans-Sachs-Haus Umrüstung der Konferenztechnik und des Mobiliars	14-20/8895
14	Freigabe von Schulhöfen als SpielflächeÄnderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	14-20/8552
15	Erstattung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und OGS - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW –	14-20/8801
16	Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der in Gelsenkirchen bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 20. Dezember 2019	14-20/8833
17	Integrierte Strategie der Vernetzten Stadt Gelsenkirchen	14-20/8854
18	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
18.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2019	14-20/8871
18.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/8883
19	Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH	14-20/8859
20	2. NKF Weiterentwicklungsgesetz – Befreiung vom Gesamtabschluss	14-20/8576
21	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen für das Haushaltsjahr 2020	14-20/8828
22	Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2019	14-20/8864
23	Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Gelsenkirchen - Übergangsregelungen aufgrund von Auswirkungen der Corona-Pandemie - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW -	14-20/8886
24	Anteilige Erstattung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Monate Juni und Juli 2020	14-20/8890
28	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 - Zentrale Finanzwirtschaft -	14-20/8903
29	Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen für das Haushaltsjahr 2020	14-20/8901
25	Mitteilungen und Anfragen
25.1	Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen - Umsetzung: Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen 2020 - Umsetzung: Konzept zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel Arbeitsstand 2020	14-20/8754
25.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Privatisierung von ehemaligen Werkswohnungsbeständen -	14-20/8785
25.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Umgang mit Akteneinsichtsbegehren -	14-20/8797
25.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn AkyolNeue Werbetafel in Gelsenkirchen-Buer/Vertragsverhältnis Stadt Gelsenkirchen und Firma Ströer	14-20/8882
25.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht -Rechtsstreit zur Aufstellung der Lenin-Statue -	14-20/8842
25.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- Überplanmäßige Aufwendungen in der Produktgruppe 1212 -	14-20/8866
28.7	8. Mai als bundesweiter Feiertag	14-20/8896
28.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Digitale Handlungsalternativen -	14-20/8898
30.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Akteneinsichtsanträge -	14-20/8902
-	Quartiersplätze am Buerschen Waldbogen	14-20/8891
-	Änderung der Hauptsatzung	14-20/8909
-	Mündlicher Sachstandbericht zu unbeantworteten Anfragen aus dem Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften	14-20/8910
-	Neue Werbetafeln in Gelsenkirchen-Buer / Vertragsverhältnis Stadt Gelsenkirchen und Firma Ströer	14-20/8913

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage Reden	45Mb

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