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Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 79Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 197Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zur Parksituation Von-der Recke-Straße/Grasrainerstraße 14-20/5084 14-20/5084 - 59Kb - pdf 
2.2 Möglichkeiten der Schaffung eines barrierefreien Gehwegs auf der Schalker Straße - Sachstandsbericht 14-20/5099 14-20/5099 - 59Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2018 – 2. Zyklus Etatberatungen 14-20/5108  
4 Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife/Einführung bargeldlosen Zahlungsverkehrs 14-20/4903 einstimmig zugestimmt 14-20/4903 - 113Kb - pdf 
5 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/4975 ohne Abstimmung  
5 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/5125 einstimmig zugestimmt 14-20/5125 - 60Kb - pdf 
5 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/5128 einstimmig zugestimmt 14-20/5128 - 60Kb - pdf 
6 Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 14-20/5026 einstimmig zugestimmt  
7 Integrierte Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Rotthausen und Neustadt zur Anmeldung als Fördergebiete im Programm Soziale Stadt 14-20/5016 einstimmig zugestimmt  
8 Berichte zu den nutzerorientierten Energiesparprojekten  
8.1 Bericht zum Projekt: "Klimaschutz macht Schule" 14-20/5055 14-20/5055 - 62Kb - pdf 
8.2 Bericht zum Projekt: "Energieeinsparen in der Stadtverwaltung Gelsenkirchen" 14-20/4993  
8.3 Energiesparprojekt in den Tageseinrichtungen für Kinder von GeKita - Jahresbericht 2016 von „e & u energiebüro“ 14-20/5009  
9 Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr - Qualitätsberichte 2016 der BOGESTRA AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH 14-20/5064  
10 Bau-, Verkehrs- und Liegenschaftsangelegenheiten von besonderer Bedeutung  
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Mitteilungen  
11.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2017 (Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften/VB 6) 14-20/5047  
11.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Baugenehmigungen in Landschaftsschutzgebieten 14-20/5040 14-20/5040 - 63Kb - pdf 
11.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Bebauungsplan Nr. 370 der Stadt Gelsenkirchen - 14-20/4955 14-20/4955 - 61Kb - pdf 
11.2 Anfragen  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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