Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution zum Erhalt des Sozialtickets	14-20/5129	ohne Abstimmung
1.1	Resolution zum Erhalt des Sozialtickets	14-20/5210	ohne Abstimmung
1.1	Resolution zum Erhalt des Sozialtickets	14-20/5229	einstimmig zugestimmt
1.2	Resolution des Rates: Sozialticket erhalten - Förderung nicht einstellen	14-20/5184	ohne Abstimmung
1.3	Sachstandsbericht Europäischer Sozialfonds	14-20/5176
1.4	Stellungnahme der Verwaltung und Beantwortung der von den Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmandatsträgern aufgeworfenen Fragen zur Akteneinsicht in Unterlagen zur Bäderkonzeption - Vereinbarungen zur Freistellung der RAG von weiteren Sanierungsverpflichtungen	14-20/5186	abgesetzt
1.5	Resolution zur vollständigen Weiterleitung der Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes	14-20/5225	einstimmig zugestimmt
2	Haushalt 2018
2.1	Abwicklung von Förderprogrammen	14-20/5182	einstimmig zugestimmt
2.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2018	14-20/4788	ohne Abstimmung
2.2	Haushaltssatzung 2018	14-20/5180	ohne Abstimmung
2.2	Haushaltssatzung 2018	14-20/5219	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2018	14-20/4793	ohne Abstimmung
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2018	14-20/5181	ohne Abstimmung
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2018	14-20/5220	mehrheitlich zugestimmt
2.4	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2018	14-20/4791	ohne Abstimmung
2.4	Haushaltssanierungsplan 2018	14-20/5183	ohne Abstimmung
2.4	Haushaltssanierungsplan 2018	14-20/5221	mehrheitlich zugestimmt
2.5	Stellenplan 2018	14-20/4764	ohne Abstimmung
2.5	Stellenplan 2018 (Veränderungen)	14-20/5102	ohne Abstimmung
2.5	Stellenplan 2018 (2.Veränderung)	14-20/5222	mehrheitlich zugestimmt
3	Einrichtung einer Gelsenkirchener Jugendberufsagentur (JBA)	14-20/5152	einstimmig zugestimmt
4	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen hier: Bedarfsplanung Schule 2018 - 2026	14-20/5166	mehrheitlich zugestimmt
5	Errichtung des Bildungsganges der "Fachschule des Sozialwesens Fachrichtung Sozialpädagogik - in praxisintegrierter Form" am Berufskolleg Königstraße zum 01.08.2018	14-20/5110	einstimmig zugestimmt
6	Errichtung des Bildungsganges der "Fachschule für Technik Fachrichtung Lebensmitteltechnik - in Teilzeitform" am Berufskolleg Königstraße zum 01.08.2018	14-20/5111	einstimmig zugestimmt
7	Errichtung des Bildungsganges der "Fachoberschule Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung - Klasse 11 und 12" am Berufskolleg Königstraße zum 01.08.2018	14-20/5112	einstimmig zugestimmt
8	Übergang aus den Internationalen Förderklassen in Regelklassen der Sekundarstufe I zum Schuljahr 2018/19; hier: a)Einrichtung einer Außenstelle der Gesamtschule Erle am Standort Suressestraße 22 zum Schuljahr 2018/19; b)Einrichtung einer Außenstelle der Mulvany-Realschule am Standort Bickernstraße 98 zum Schuljahr 2018/19	14-20/5170	mehrheitlich zugestimmt
9	Integrierte Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Rotthausen und Neustadt zur Anmeldung als Fördergebiete im Programm Soziale Stadt	14-20/5016	einstimmig zugestimmt
10	Landschafts- und Flächennutzungsplanverfahren
10.1	Änderung und Ergänzung Nr. 27 des Landschaftsplanes (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 1 Oberscholven / Hassel " 1. im Teilbereich „Scholver Feld“ zwischen dem Sommerhofsweg – der Oberscholvener Straße – der Kirchhellenstraße und der Buerelterstraße, 2. im Teilbereich „Wäldchen nördlich Valentinstraße“ zwischen der Schellstraße – der Hasseler Straße – der Valentinstraße - dem Valentinshof und der Büscherstraße, 3. im Teilbereich „westlich Storchnest“ zwischen dem Storchnest – der Ulfkotter Straße und der Bundesautobahn A52 (nur textliche Änderung) - Satzungsbeschluss -	14-20/4921	einstimmig zugestimmt
10.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2), und Oberhausen	14-20/4980	einstimmig zugestimmt
11	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
11.1	2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009	14-20/5138	einstimmig zugestimmt
11.2	10. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	14-20/5162	einstimmig zugestimmt
11.3	18. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	14-20/5118	mehrheitlich zugestimmt
11.4	20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999	14-20/5174	mehrheitlich zugestimmt
11.5	34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	14-20/5140	einstimmig zugestimmt
11.6	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5144	mehrheitlich zugestimmt
11.7	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife/Einführung bargeldlosen Zahlungsverkehrs	14-20/4903	einstimmig zugestimmt
11.8	Änderung der Richtlinien der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung – GeKita – zur Gewährung einer laufenden Geldleistung und zur Qualifizierung von Tagespflegepersonen vom 12.02.2009	14-20/5165	einstimmig zugestimmt
12	Bestellung von Vertretern
12.1	Bestellung von Vertretern hier: Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld	14-20/5131	einstimmig zugestimmt
12.2	Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, Aldenhofstraße	14-20/5187	einstimmig zugestimmt
13	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
13.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die AfD-Ratsgruppe	14-20/5193	einstimmig zugestimmt
13.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion	14-20/5230	einstimmig zugestimmt
14	Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung	14-20/5026	einstimmig zugestimmt
15	Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016	14-20/5156	einstimmig zugestimmt
16	Jahresabschlüsse 2016
16.1	Jahresabschluss 2016 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/5080	einstimmig zugestimmt
16.2	Jahresabschluss 2016 GeKita	14-20/5085	einstimmig zugestimmt
16.3	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime über das Wirtschaftsjahr 2016	14-20/5168	einstimmig zugestimmt
17	Wirtschaftspläne 2018
17.1	Wirtschaftsplan 2018 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/5079	einstimmig zugestimmt
17.2	Wirtschaftsplan 2018 GELSENDIENSTE	14-20/5123	mehrheitlich zugestimmt
17.3	Wirtschaftsplan 2018 von GELSENKANAL	14-20/5145	einstimmig zugestimmt
17.4	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2018	14-20/5164	einstimmig zugestimmt
17.5	Wirtschaftsplan 2018 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5167	einstimmig zugestimmt
18	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH, - Kommunale Zusatzversorgung	14-20/5155	einstimmig zugestimmt
19	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	14-20/5163	einstimmig zugestimmt
20	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft –	14-20/5208	einstimmig zugestimmt
21	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Versorgungsaufwendungen und überplanmäßiger Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2017	14-20/5209	einstimmig zugestimmt
22	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen sowie überplanmäßiger Transferauszahlungen für das Haushaltsjahr 2017	14-20/5214	einstimmig zugestimmt
23	Mitteilungen und Anfragen
23.1	Beteiligungsbericht 2015	14-20/5151
23.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schäfer – Öffentlichkeitskampagne in der muslimischen Community bezüglich Pflegeeltern -	14-20/5146
23.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gütesiegel Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung -	14-20/5173
23.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Private Investoren -	14-20/5188

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Anlage Rat 14 12 17	17Mb

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