Sitzung

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
3	Wirtschaftsplan 2016 GELSENDIENSTE	14-20/2312
4	Satzungen
4.1	32. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	14-20/2310
4.2	18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	14-20/2301
4.3	16. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	14-20/2306
4.4	8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	14-20/2300
5	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Gelsenkirchen 2015	14-20/2305
5.1	Antrag zum TOP "Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Gelsenkirchen 2015"	14-20/2358
6	Aussprache über den Quartalsbericht 3/2015
7	Mitteilungen und Anfragen
7.1	Mitteilungen
7.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch- Termin-Onlinedienst für Sperrmüll -	14-20/2234
7.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Erledigungsgrad bei den Pflegearbeiten -	14-20/2274
7.1.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel - Kinderspielplatz Rheinelbepark -	14-20/2255
7.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen- Erweiterter Service bei der Entleerung von Abfallsammelbehältern -	14-20/2291
7.1.5	Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann- Podiumsdiskussion Friedhofsentwicklungsplanung -	14-20/2256

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage_-_Niederschrift_BA_GD_25.11.2015	763Kb

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