Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 23. August 2023 „Mehr Kooperation wagen“	20-25/5784
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt vom 22. August 2023 „Mehr Kooperation wagen“	20-25/5790	einstimmig zugestimmt
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Ergänzung zur Eingabe „Mehr Kooperation wagen“	20-25/5782
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Ergänzung zur Eingabe „Mehr Kooperation wagen“	20-25/5788
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Ergänzung zur Eingabe „Mehr Kooperation wagen“	20-25/5789
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 1.1„Mehr Kooperation wagen“	20-25/5894
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 1.1 „Mehr Kooperation wagen“	20-25/5914
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Mitte im Jahr 2024	20-25/5799	einstimmig zugestimmt
4	Einladung des neuen Referatsleiters für Kinder, Jugend und Familien	20-25/5763
5	Bebauungsplan Nr. 449 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)der Stadt Gelsenkirchen"Gewerbegebiet Berliner Brücke"zwischen Hochkampstraße - Friedhof "Am Stäfflingshof" - Bahntrasse von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Kurt-Schumacher-Straße- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -	20-25/5888	einstimmig zugestimmt
5	zurückgezogen - Bebauungsplan Nr. 449 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)der Stadt Gelsenkirchen"Gewerbegebiet Berliner Brücke"zwischen Hochkampstraße - Friedhof "Am Stäfflingshof" - Bahntrasse von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Kurt-Schumacher-Straße- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss	20-25/5860	zurückgezogen
6	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2. Teilder Stadt Gelsenkirchen"Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort"zwischen Hohenzollernstraße - Europastraße - östliche Grenze Am Schalker Verein - Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn - Hohenzollernstraße - Wildenbruchstraße - Hohenzollernstraße- Satzungsbeschluss -	20-25/5882	einstimmig zugestimmt
7	Stadterneuerung GelsenkirchenAnträge zum Städtebauförderungsprogramm NRW für das Programmjahr 2024 unter Berücksichtigung der Anforderung der neuen Förderrichtlinie Städtebau-förderung zum 01.01.2024	20-25/5870	mehrheitlich zugestimmt
8	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2024 -Florastraße von Overwegstraße bis Luitpoldstraße FR Osten - Sanierung der Fahrbahn	20-25/5795	einstimmig zugestimmt
9	Nutzung von Schulhöfen/vorübergehende Sperrung des Schulhofes des Schalker Gymnasiums, Liboriusstr. 103, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 27. und 28.01. und 03.02.2024	20-25/5645	einstimmig zugestimmt
10	Kunst im öffentlichen Raum:hier: Instandsetzung und Restaurierung des „Gelsenkirchener Prisma“ von LIT Fischer auf dem Neumarkt	20-25/5664	verwiesen
11	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 13 - Bismarck/Schalke-Nord	20-25/5823	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten – Umsetzung des Programms im Stadterneuerungsgebiet Schalke-Nord ab März 2024	20-25/5753
12.2	Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR) im Bezirk Mitte	20-25/5807
12.3	Stadterneuerung Schalke Nord Sportgarten an der Glückauf-Kampfbahn, Änderungen 1. und 2. Bauabschnitt	20-25/5814
12.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth- OGS-Räume im Stadtbezirk Mitte -	20-25/5646
12.5	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Abbas - Fahrradboxen am Hauptbahnhof -	20-25/5746
12.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Essmajor - Projekt "Terrassen" der Insane Urban Cowboys -	20-25/5762
12.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban - Hundeauslauffläche im Bulmker Park -	20-25/5769
12.8	Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert - Unechte Einbahnstraße Fleischerstraße -	20-25/5781
12.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Rad- und Fußgängerweg Auf dem Bettau -	20-25/5810
12.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - ÖPNV - Haltestellen Musiktheater und Rolandstraße -	20-25/5811
12.11	Gemeinsamer Antrag der Bezirksfraktionen SPD und CDU sowie des Bezirksverordneten Herrn Roth, FDP, vom 25.10.2023- Ergebnisse des Bezirksforums Mitte vom 17.08.2023 - Änderung der Zuschüsse	20-25/5898

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