Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge der Fraktionen, Gruppen bzw. Einzelmandatsträgerin gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung	09-14/1734
1.2	Zukunft der Gemeindefinanzen	09-14/1746
1.3	InnovationCity	09-14/1745
2	Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutzhier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	09-14/1756
3	Finanzielle und strukturelle Auswirkungen des Koalitionsvertrages der neuen Landesregierung auf Gelsenkirchen	09-14/1757
4	Kündigung des Fernwärmegestattungsvertrages mit der E.ON Fernwärme GmbH	09-14/1697
5	Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter)	09-14/1410
5	Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter)- DS-Nr. 09-14/1410 -	09-14/1680
5	Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter) -DS-Nr.09-14/1410-	09-14/1688
5	Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (Bürgercenter)	09-14/1753
6	Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011	09-14/1419
6	Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 hier: geplanter Markt Bastionsplatz (Bulmke)/Neustadtplatz und Hauptmarkt (DS-Nr. 09-14/1419)	09-14/1679
6	Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011 hier: Alternativstandorte / Änderung der Markttage (DS-Nr. 09.14/1419)	09-14/1683
7	Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 300 "Löhrhof" der Stadt Recklinghausenhier: Rücknahme des Normenkontrollantrages	09-14/1740
8	Weiterentwicklung der Zusammenarbeit Gelsenkirchen_Herten auf der Grundlage des Wettbewerbskonzeptes "Innovation-City Ruhr"	09-14/1761
9	Landschaftsplan- und Bauleitplanverfahren
9.1	Änderung und Ergänzung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 1 - Oberschoven/Hassel" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/1609
9.2	Änderung und Ergänzung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 1 - Oberscholven/Hassel" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/1610
9.3	Änderung und Ergänzung Nr. 20 des Landschaftsplanes, der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 - Heßler/Feldmark/Rotthausen" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/1613
9.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren	09-14/1515
9.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren	09-14/1691
9.5	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 392 der Stadt Gelsenkirchen "Am Dördelmannshof" -2. Verlängerung der Veränderungssperre -	09-14/1636
9.6	Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	09-14/1593
9.7	Bebauungsplan Nr. 408 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Haunerfeldstraße" Aufstellungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)	09-14/1575
10	Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II in Form einer gemeinsamen Einrichtung und Wahl der in die Trägerversammlung zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1736
11	Bestellung von Vertretern
11.1	Benennung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012	09-14/1700
11.2	Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1739
11.3	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH	09-14/1748
11.4	Entsendung eines stellvertretenden Kuratoriumsmitgliedes bei der Neuen Philharmonie Westfalen e.V.	09-14/1750
12	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
12.1	Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse	09-14/1758
13	Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren"	09-14/1707
13	Stellungnahme der Bezirksregierung Münster zur Beschlussvorlage 09-14/1707:Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren"	09-14/1752
14	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
14.1	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Funkenburg"	09-14/1504
14.2	Gebühren nach der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	09-14/1713
14.3	12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/1712
14.4	11. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	09-14/1725
14.5	27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	09-14/1726
14.6	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1723
15	Jahresabschlüsse 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
15.1	Jahresabschluss 2009 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/1696
15.2	Jahresabschluss 2009 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung	09-14/1733
16	Vorschlag für die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher - Lippe	09-14/1709
17	Prüfung der Jahresabschlüsse der Bürgerstiftung Gelsenkirchen	09-14/1738
18	Wirtschaftspläne 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
18.1	Wirtschaftsplan 2011 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher- Lippe	09-14/1695
18.1	Wirtschaftsplan 2011 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	09-14/1760
18.2	Wirtschaftsplan 2011 von Gelsenkanal	09-14/1724
18.3	Wirtschaftsplan 2011 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1737
18.4	Wirtschaftsplan 2011 GELSENDIENSTE	09-14/1751
18.5	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita für das Geschäftsjahr 2011	09-14/1759
19	Zustimmung zur Leistung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen
19.1	Zustimmung zur Leistung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien-	09-14/1747
19.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3101 - Hilfe bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit -, Produktgruppe 3102 - Hilfe bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen - und Produktgruppe 3103 - Unterst. von Senioren und Menschen mit Behinderung, Integration von Zuwanderern -	09-14/1755
20	Mitteilungen und Anfragen
20.1	Haushaltssatzung 2010 - Verfügungen der Kommunalaufsicht -	09-14/1749
20.2	Aktueller Sachstand zur Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsen-kirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) als Komplementär-GmbH und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG)	09-14/1711
20.3	Anfrage des StV. Herrn Dr. Schart - Heizkostenzuschuss -	09-14/1681
20.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Mittagsverpflegung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder -	09-14/1727
20.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Ratsinformationssystem -	09-14/1742
20.6	Anfrage der Frau Stadtverordneten Mihalic - Nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse -	09-14/1744
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion DIE LINKE	09-14/1767
-	Bestellung von Vertretern der Stadt;hier: Ersatzwahl eines Mitgliedes der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe	09-14/1771
-	Aufhebung von Ratsentscheidungen- Wahl beratender Mitglieder in den Integrationsrat -	09-14/1773
-	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita für das Geschäftsjahr 2011	09-14/1774
-	Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011	09-14/1775
-	Bebauungsplan Nr. 404der Stadt Gelsenkirchen"Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost"- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/1777
-	Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung	09-14/1778
-	Zukunft der Gemeindefinanzen	09-14/1779
-	Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung	09-14/1780
-	Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011	09-14/1781
-	Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung des SGB II in Form einer gemeinsamen Einrichtung undWahl der in die Trägerversammlung zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1783
-	Zukunft der Gemeindefinanzen	09-14/1784

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Beschreibung	3Mb

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