Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Erstellung eines Konzeptes und eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in Gelsenkirchen	09-14/5814
2	Fortführung der WiN Emscher-Lippe GmbH	09-14/5803
3	Umsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplanes; hier: Neubau einer Feuer- und Rettungswache für die Berufsfeuerwehr im Stadtteil Gelsenkirchen-Mitte, An der Landwehr, Flurstück 327 mit einem Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr (FRW 9)	09-14/5683
4	Auflösung der Telekommunikationsgesellschaft Emscher Lippe mbH (TEL)	09-14/5792
5	Novellierung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) – Neuverteilung der ÖPNV-Pauschale	09-14/5819
6	Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
6.1	Maßnahmen- und Durchführungsplan zum Landschaftsplan der Stadt Gelsenkirchen für die Jahre 2014 - 2018	09-14/5723
6.2	Regionaler Flächennutzugnsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
6.2.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel)	09-14/5605
6.2.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städtregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Herne (Änderungsverfahren 18 und 19 HER)	09-14/5604
6.3	Bebauungsplan Nr. 239.3, 1. Änderung, der Stadt Gelsenkirchen "Westlich und östlich der Pannschoppenstraße - Teilbereich südlich der Albert-Schweitzer-Straße und nördlich der Bebauung am Haselnußweg" - Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) -	09-14/5638
6.3	Bebauungsplan Nr. 239.3, 1. Änderung,der Stadt Gelsenkirchen"Westlich und östlich der Pannschoppenstraße - Teilbereich südlich der Albert-Schweitzer-Straße und nördlich der Bebauung am Haselnußweg"- Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) -	09-14/5799
6.4	Bebauungsplan Nr. 417 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Lüthgenstraße" - Entwurf- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	09-14/5681
7	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung) vom 11.10.2010	09-14/5798
7.2	Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	09-14/5771
7.3	Aufhebungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 12.08.2011	09-14/5800
7.4	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009	09-14/5801
7.5	6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	09-14/5707
7.6	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	09-14/5831
7.7	14. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	09-14/5703
7.8	16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/5716
7.9	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen	09-14/5788
7.10	30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	09-14/5704
8	Bestellung von Vertretern der Stadt
8.1	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)	09-14/5816
8.2	Abberufung und Entsendung eines Beiratsmitgliedes bei der Gelsenkirchener Logistik-, Hafen- und Servicegesellschaft mbH (GELSEN-LOG.)	09-14/5820
8.3	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG), vormals Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH	09-14/5813
8.4	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)	09-14/5817
8.5	Abberufung und Benennung eines Aufsichtsrats- und Ersatzmitgliedes bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG)	09-14/5822
8.6	Bestellung von Vertretern der Stadt;hier: Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 3. April 2014 in Mülheim an der Ruhr	09-14/5824
9	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/5829
10	Neubesetzung der gebildeten Einigungsstelle und Bestellung der Stellvertreterin der vorsitzenden Person (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW)	09-14/5793
11	NKF-Gesamtabschlusshier: Gesamtabschluss 2012 (Entwurf) des „Konzerns Stadt Gelsenkirchen"	09-14/5811
12	Jahresabschluss 2012 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita	09-14/5790
13	Wirtschaftspläne 2014
13.1	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung für das Wirtschaftsjahr 2014	09-14/5769
13.2	Wirtschaftsplan 2014 GELSENDIENSTE	09-14/5772
13.3	Wirtschaftsplan 2014 von GELSENKANAL	09-14/5833
14	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	09-14/5825
15	Übertragung von Ermächtigungen	09-14/5778
16	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personal- und Versorgungsaufwendungen und überplanmäßiger Personal- und Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2013	09-14/5808
17	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -	09-14/5815
17	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -	09-14/5861
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 in der Zeit vom 13.07.2013 bis 31.10.2013	09-14/5802
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/5837
-	Abberufung und Entsendung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL)	09-14/5838
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel -Bildungs- und Teilhabepaket-	09-14/5854
-	Haushaltssatzung 2014	09-14/5857
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Kosten des Hans Sachs Hauses -	09-14/5858
-	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien nach den Kommunalwahlen 2014	09-14/5859

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage gehaltene Reden zu TOP 1.1	1Mb

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