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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 192Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bestellung eines Schriftführers und der Stellvertreter 09-14/230 einstimmig zugestimmt 09-14/230 - 62Kb - pdf 
2 Bestellung des Stadtverordneten, der die Niederschriften über die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses mitunterzeichnet und der Stellvertreter 09-14/229 einstimmig zugestimmt 09-14/229 - 66Kb - pdf 
3 Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss 09-14/257 einstimmig zugestimmt 09-14/257 - 61Kb - pdf 
4 Änderung des Pachtvertrages zwischen der Bochum-Gelsenkirchener Stadtbahnverpachtungsgesellschaft des bürgerlichen Rechts (Stadtbahn GbR) und der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA AG) 09-14/240 einstimmig zugestimmt  
5 Jagdsteuersatzung der Stadt Gelsenkirchen ab 01.01.2010 09-14/252 einstimmig zugestimmt  
6 Fremdnutzung des Ratssaales und der Sitzungszimmerhier: Vergabe Ratssaaal an sechs Tagen im Juni 2010 09-14/103 einstimmig zugestimmt 09-14/103 - 64Kb - pdf 
7 Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2009 09-14/286 einstimmig zugestimmt  
8 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 09-14/273 einstimmig zugestimmt 09-14/273 - 63Kb - pdf 
9 An-/Umbau der Kindertagesstätte Königstraße 1hier: Anmietung der Ausweichquartiere im Gebäude Liboriusstraße 37 und Tannenbergstraße 4-6 09-14/309 zurückgezogen  
10 Finanzstatusbericht der Stadt Gelsenkirchen zum Stichtag 30.09.2009 09-14/311 ohne Abstimmung 09-14/311 - 79Kb - pdf 
10 Finanzstatusbericht der Stadt Gelsenkirchen zum Stichtag 30.09.2009 09-14/323 ohne Abstimmung 09-14/323 - 58Kb - pdf 
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2009  
11.1.1 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2009 (HFBP/VB OB) 09-14/264  
11.1.2 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2009 (HFBP/VB 1) 09-14/251  
11.2 Aktueller Sachstand zur Gründung einer Stadterneuerungsgesellschaft 09-14/316 09-14/316 - 79Kb - pdf 
11.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau SchürmannHeizkosten bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II 09-14/289 09-14/289 - 61Kb - pdf 
11.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wöll- Stundungen der Stadt - 09-14/301 09-14/301 - 61Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Beschreibung 0 Anlage Rede öT HFBP 10 12 09.pdf - 198Kb - pdf 198Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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