Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Mündlicher Bericht zur Umsetzung des neuen Vormundschaftsgesetzes	14-20/1910
1.2	Mündlicher Sachstandsbericht zum bargeldlosen Parken in Gelsenkirchen	14-20/1914
1.3	Revisionsabteilung	14-20/1915
1.4	WDR Interview des Herrn Oberbürgermeisters am 27.08.2015	14-20/1965
1.5	"Bericht des Jugendrates" bzw. "Bericht des Jugendforums" als regelmäßiger Tagesordnungspunkt der Sitzung des Rates und aller Bezirksvertretungen	14-20/2011
2	Wahl der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers	14-20/2009
3	Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutzhier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	14-20/2007
4	Handlungskonzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2024
5	Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)	14-20/2037
6	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
6.1	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung)	14-20/1991
6.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen vom 12.12.2013	14-20/1994
7	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
7.1	Änderung und Ergänzung Nr. 24 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf"- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/1739
7.2	Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderungder Stadt Gelsenkirchen"Stadtquartier am Schloss Horst"in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und "Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst Emscher"- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -(beschleunigtes Verfahren)	14-20/1772
7.2	Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Stadtquartier am Schloss Horst" in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst Emscher" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/2038
7.3	Bebauungsplan Nr. 415der Stadt Gelsenkirchen"Westlich Bußmannstraße"Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/1858
7.3	Bebauungsplan Nr. 415 der Stadt Gelsenkirchen "Westlich Bußmannstraße" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/2039
7.4	Bebauungsplan Nr. 422der Stadt Gelsenkirchen"Cranger Straße – ehemalige Bonifatiuskirche und Kleine Kolonie"- Aufstellungsbeschluss -	14-20/1815
8	"Energielabor Ruhr" im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"hier: Richtlinie der Städte Herten und Gelsenkirchen über Prämien zur energetischen und gestalterischen Ertüchtigung der Gartenstadt in Hassel, Westerholt und Bertlich (Richtlinie Energielabor Ruhr)	14-20/1857
9	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
9.1	Änderung der Satzung der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/1936
9.2	Genehmigung der Bestellung zum Mitglied des Vorstandes der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/1941
10	Festlegung des Essensentgeltes an Ganztagsförderschulen	14-20/1872
11	Sitzungsplan und Sitzungskalender 2016 für die Vertretungsgremien	14-20/1901
12	Jahresabschlüsse 2014
12.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime über das Wirtschaftsjahr 2014	14-20/1932
12.2	Jahresabschluss 2014 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita	14-20/1934
12.3	Jahresabschluss GELSENKANAL 2014	14-20/2000
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Einrichtung einer Stabsstelle „Flüchtlinge“ im Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz	14-20/2012
13.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 in der Zeit vom 01.01.2015 bis 31.08.2015	14-20/1992
-	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 1110 – Hochbaumanagement – Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	14-20/2023
-	Inklusionsprozess in Gelsenkirchen; gesamtstädtische Prioritätenliste	14-20/2016
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	14-20/2032
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften	14-20/2034
-	Sachstandsbericht zur Finanzierung der Flüchtlingskosten und zur beschleunigten Bearbeitung von Asylverfahren	14-20/2040

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage gehaltene Reden	2Mb

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