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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 113Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Aussetzung der Fuchsjagd 20-25/2440 20-25/2440 - 69Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Aussetzung der Fuchsjagd 20-25/2439 einstimmig zugestimmt 20-25/2439 - 61Kb - pdf 
2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen (ObVO GE) 20-25/2228 einstimmig zugestimmt  
3 Zusammenarbeit in überörtlichen Sicherheitsnetzwerken (DEFUS, SiKO Ruhr) abgesetzt  
4 Vorstellung des Verkehrsüberwachungsdienstes (VÜD) abgesetzt  
5 Sitzungskalender/Themenausblick 2022 20-25/2452 20-25/2452 - 59Kb - pdf 
6 Mitteilungen und Anfragen  
6.1 Mitteilungen  
6.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha – Abschiebung einer geistig Behinderten in den Kosovo - 20-25/2437 20-25/2437 - 60Kb - pdf 
6.1.2 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann – Abschiebung einer geistig Behinderten in den Kosovo- 20-25/2438 20-25/2438 - 67Kb - pdf 
6.1.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Abstellen von nicht mehr zum öffentlichen Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugen - 20-25/2441 20-25/2441 - 67Kb - pdf 
6.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Missbrauch der Notrufe und die Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln - 20-25/2367 20-25/2367 - 62Kb - pdf 
6.1.5 Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Baspinar - Schulhof der Gesamtschule Buer-Mitte, Urnenfeldstraße - 20-25/2350 20-25/2350 - 61Kb - pdf 
6.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage TOP 2 Anlage TOP 2.pdf - 192Kb - pdf 192Kb
Anlage TOP 5 Anlage TOP 5.pdf - 511Kb - pdf 511Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
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