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Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 1:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 125Kb - pdfMeeting Documents Rat der Stadt 20-25/9 - 12/09/21 (public) - 46Mb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Sachstandsbericht zur Abschiebung einer geistig Behinderten in den Kosovo 20-25/2267 abgesetzt 20-25/2267 - 60Kb - pdf 
1.2 Vertretung der muslimischen Gemeinden im Ausschuss für Bildung 20-25/2268 abgesetzt 20-25/2268 - 60Kb - pdf 
1.3 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten 20-25/2056 abgesetzt 20-25/2056 - 64Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2022 20-25/1843  
2.1.1 Haushaltssatzung 2022 20-25/2334 mehrheitlich zugestimmt  
2.1.2 Haushaltssatzung 2022 inkl. Veränderungsverzeichnis 20-25/2289  
2.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/1820  
2.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/2287  
2.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 vom 07.12.2021 20-25/2335 mehrheitlich zugestimmt  
2.3 Stellenplan 2022 20-25/1939  
2.3 Stellenplan 2022 20-25/2204  
2.3 Stellenplan 2022 20-25/2330 mehrheitlich zugestimmt  
2.4 Haushalthier: Digitale Sitzungsunterlagen Kostenerstattungspauschale 20-25/2240 einstimmig zugestimmt 20-25/2240 - 62Kb - pdf 
2.5 Mittel aus dem Haushalt hier: "Fraktionszuwendungen für den Integrationsrat" 20-25/2241 ohne Abstimmung 20-25/2241 - 61Kb - pdf 
3 Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse  
3.1 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1854  
3.1.1 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse- Ergänzung - 20-25/2253  
3.1.2 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/2197 20-25/2197 - 59Kb - pdf 
3.1.3 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/2201 20-25/2201 - 60Kb - pdf 
3.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1150 20-25/1150 - 65Kb - pdf 
3.2.1 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf „Erweiterung des öffentlichen Teils der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses“ in der Sitzung des Rates am 13.02.2020, Drucksache Nr. 14-20/8374 20-25/1179 20-25/1179 - 62Kb - pdf 
3.2.2 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses 20-25/1345 20-25/1345 - 64Kb - pdf 
3.3 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1230 20-25/1230 - 63Kb - pdf 
3.4 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1331 20-25/1331 - 63Kb - pdf 
3.5 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2302 20-25/2302 - 64Kb - pdf 
3.6 Änderung der Geschäftsordnung - Ergebnis der Vorberatung im HFBPD - 20-25/2321 mehrheitlich zugestimmt  
3.7 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2338 20-25/2338 - 64Kb - pdf 
3.8 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2385 20-25/2385 - 72Kb - pdf 
4 „Gelsenkirchen startet durch!“Verlängerung von Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie 20-25/2179 einstimmig zugestimmt 20-25/2179 - 93Kb - pdf 
5 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
5.1 Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die City/Altstadt von Gelsenkirchen 20-25/2118 einstimmig zugestimmt  
5.2 Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Gelsenkirchen-Buer 20-25/2119 einstimmig zugestimmt  
5.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020 20-25/2145 einstimmig zugestimmt  
5.4 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 20-25/2221 einstimmig zugestimmt  
5.5 14. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 20-25/2222 einstimmig zugestimmt  
5.6 22. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 20-25/2252 einstimmig zugestimmt  
5.7 38. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/2254 mehrheitlich zugestimmt  
5.8 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2285 einstimmig zugestimmt 20-25/2285 - 222Kb - pdf 
6 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
6.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
6.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr 20-25/1941 einstimmig zugestimmt  
6.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum 20-25/2104 einstimmig zugestimmt  
6.2 Bebauungsplan Nr. 437 (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Ückendorfer Straße - Dessauerstraße - Wickingstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/2095 mehrheitlich zugestimmt  
6.2 Bebauungsplan Nr. 437 (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen „Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße“ zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Ückendorfer Straße - Dessauerstraße - Wickingstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/2347 zurückgezogen 20-25/2347 - 82Kb - pdf 
7 Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Neustadt Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates 20-25/2133 mehrheitlich zugestimmt  
8 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines Planungswettbewerbs zur Erstellung eines Eingangsgebäudes am Amphitheater 20-25/1993 einstimmig zugestimmt  
9 Gesamtabschluss der Stadt Gelsenkirchen  
9.1 Gesamtabschluss 2018 (Entwurf) der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2271 einstimmig zugestimmt  
9.2 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020 20-25/2171 einstimmig zugestimmt 20-25/2171 - 65Kb - pdf 
10 Prüfung des Jahresabschlusses 2020 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020 20-25/2238 einstimmig zugestimmt  
11 Bericht über die überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Gelsenkirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) in den Jahren 2019 bis 2021 20-25/2251 einstimmig zugestimmt  
12 Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer 20-25/2264 einstimmig zugestimmt 20-25/2264 - 67Kb - pdf 
13 Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 20-25/2256 einstimmig zugestimmt 20-25/2256 - 66Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/2269 zurückgezogen 20-25/2269 - 60Kb - pdf 
14.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/2323 abgesetzt 20-25/2323 - 82Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE 20-25/2304 einstimmig zugestimmt 20-25/2304 - 59Kb - pdf 
14.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Besetzung eines Sitzes im Beirat des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung 20-25/2305 einstimmig zugestimmt 20-25/2305 - 60Kb - pdf 
15 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Verpflichtungsermächtigungen  
15.1 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen bei der Produktgruppe 5402 – Verkehrsanlagen und -einrichtungen – Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 20-25/1960 einstimmig zugestimmt 20-25/1960 - 85Kb - pdf 
15.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 20-25/2263 einstimmig zugestimmt 20-25/2263 - 62Kb - pdf 
15.3 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 20-25/2262 einstimmig zugestimmt 20-25/2262 - 60Kb - pdf 
15.4 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen und überplanmäßiger Transferauszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 20-25/2244 einstimmig zugestimmt 20-25/2244 - 60Kb - pdf 
15.5 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - 20-25/2328 einstimmig zugestimmt 20-25/2328 - 84Kb - pdf 
16 Jahresabschluss 2020 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/2194 einstimmig zugestimmt  
17 Wirtschaftspläne 2022  
17.1 Wirtschaftsplan 2022 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2124 einstimmig zugestimmt  
17.2 Wirtschaftsplan 2022 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/2198 einstimmig zugestimmt  
17.3 Wirtschaftsplan 2022 GELSENDIENSTE 20-25/2216 einstimmig zugestimmt  
17.4 Wirtschaftsplan 2022 von GELSENKANAL 20-25/2283 einstimmig zugestimmt 20-25/2283 - 128Kb - pdf 
17.5 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2022 20-25/2329 einstimmig zugestimmt  
18 Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH 20-25/2324 einstimmig zugestimmt 20-25/2324 - 80Kb - pdf 
19 Abberufung und Bestellung eines städtischen Vertreters bei der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe – Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL) hier: Verwaltungsrat 20-25/2325 einstimmig zugestimmt 20-25/2325 - 81Kb - pdf 
20 Mitteilungen und Anfragen  
20.1 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur nachhaltigen Ausstattung von Schulen mit LuftfilteranlagenAntwortschreiben des MHKBG Nordrhein-Westfalen 20-25/2257  
20.2 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2021 zum Stichtag 30.09.2021 20-25/2243  
20.3 Berichtspflicht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO zu Drucksache Nr. 14-20/7849 Lessing Realschule, Grenzstraße 3 - Anbau einer Stahlkonstruktionsaußentreppe zur Sicherstellung des zweiten Rettungsweges aus der Aula und Einbau von zusätzlichen Brandschutztüren - 20-25/2060 20-25/2060 - 65Kb - pdf 
20.4 Ausbau Uechtingstraße von Emscherstraße bis Alfred-Zingler Straße einschließlich Neubau Kanalbrücke Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2061 20-25/2061 - 61Kb - pdf 
20.5 Kostenüberschreitung oberhalb der Wesentlichkeitsgrenze Gesamtschule Ückendorf, Bochumerstr.190, 45886 Gelsenkirchen Sanierung der Sporthallen KlnvFG-ID Nr. 513 000 011 Beschluss am 01.03.2016 Ausführungszeit geplant: 16.07.2018 bis 17.09.2020, verlängert zum 31.12.2021 NUN aktuell noch einmal verlängert um 2 Jahre, bis zum 31.12.2023 20-25/2110 20-25/2110 - 64Kb - pdf 
20.6 Umgestaltung ZOB GE-Buer Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2114 20-25/2114 - 67Kb - pdf 
20.7 Erneuerung der Beläge auf den Parkdecks und Rampen der Tiefgarage Robert-Koch-Straße - Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen - 20-25/2174 20-25/2174 - 61Kb - pdf 
20.8 Umweltsensitive Verkehrssteuerung und -lenkung- Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen - 20-25/2242 20-25/2242 - 62Kb - pdf 
20.9 Stadterneuerung Hassel.Westerholt.BertlichHerrichtung von Begegnungsräumen im Familienzentrum Niefeldstraße in Gelsenkirchen-Buer: Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW i. V. mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2270 20-25/2270 - 62Kb - pdf 
20.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol-Bürgercenter - 20-25/2030 20-25/2030 - 63Kb - pdf 
20.11 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias- Kindertagesstätte „Kleine Knappen“ in der Uechtingstraße - 20-25/2093 20-25/2093 - 63Kb - pdf 
20.12 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Klug- Behindertentoilette auf dem Heinrich-König-Platz - 20-25/2170 20-25/2170 - 61Kb - pdf 
20.13 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Begutachtungen im Schwerbehindertenrecht - 20-25/2245 20-25/2245 - 65Kb - pdf 
20.14 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol – Kontaktaufnahme Ausländerbehörde - 20-25/2272 20-25/2272 - 62Kb - pdf 
20.15 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Schuleingangsuntersuchung - 20-25/2292 20-25/2292 - 65Kb - pdf 
Legend
FrontsheetFrontsheet
Public InvitationPublic Invitation
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