Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Item	Public Item	Agenda Item	Resolution
1	Anreize für Lehrer an Gelsenkirchener Schulen schaffen	20-25/3317	abgesetzt
2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2023
2.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2023	20-25/3359	ohne Abstimmung
2.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023	20-25/3360	ohne Abstimmung
3	Bebauungsplan Nr. 448der Stadt Gelsenkirchen"Regionaler Grünzug im Bereich Ostpreußenstraße/Haidekamp"zwischen Ostpreußenstraße - Haidekamp - Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung - Südstadion- Veränderungssperre -	20-25/3335	mehrheitlich zugestimmt
4	Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Neustadt: Benennung eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin für Frau Ilayda Bostancieri im Gebietsbeirat Neustadt	20-25/3318	Beschluss geändert
5	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern
5.1	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG), hier: Aufsichtsrat	20-25/3303	einstimmig zugestimmt
5.2	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)hier: Aufsichtsrat	20-25/3305	einstimmig zugestimmt
5.3	Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertreter in die Trägerversammlung IAG	20-25/3338	einstimmig zugestimmt
5.4	Abberufung und Benennung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)	20-25/3344	einstimmig zugestimmt
5.5	Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW)	20-25/3345	einstimmig zugestimmt
5.6	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Uniper Wärme GmbH hier: Beratungsgremium für die kommunalen Belange beim Fernwärmeausbau in Gelsenkirchen	20-25/3383	einstimmig zugestimmt
5.7	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG), hier: Aufsichtsrat	20-25/3384	einstimmig zugestimmt
5.8	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates	20-25/3385	einstimmig zugestimmt
6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
6.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	20-25/3337
6.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion	20-25/3379	einstimmig zugestimmt
6.1	Umbesetzung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Kreispolizeibeirates	20-25/3378	einstimmig zugestimmt
6.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/3339	einstimmig zugestimmt
6.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/3341	einstimmig zugestimmt
6.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion	20-25/3316	einstimmig zugestimmt
6.5	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion	20-25/3340	einstimmig zugestimmt
6.6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die WIN-Fraktion	20-25/3266	einstimmig zugestimmt
6.7	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE.	20-25/3319	einstimmig zugestimmt
7	Mitteilungen und Anfragen
7.1	Haushalterische Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine	20-25/3315
7.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kurz und mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Zinsentwicklung auf den Haushalt der Stadt und geplante Maßnahmen -	20-25/3290
7.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Qualifikationen und Eignungsnachweise von Aufsichtsratsmitgliedern -	20-25/3304
7.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Stellungnahmen der Stadt Gelsenkirchen gegenüber der Kommunalaufsicht -	20-25/3313

Attachment	Document
Anlage Rat der Stadt vom 11.08.2022	5Mb

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