Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:04
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Vorstellung Vorhaben CAF
2	Sachstandsbericht zur Weiternutzung des Bahnwerks Bismarck durch CAF	20-25/5186
3	Sachstandsbericht zum Gutachten zur gesamtstädtischen, zukünftigen Wohnraumentwicklung für die Stadt Gelsenkirchen	20-25/5205
4	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
4.1	Antrag auf Erlass einer behördlichen Anordnung nach § 9 Wohnraumstärkungsgesetz NRW	20-25/4881
4.2	Benennung einer Straße oder eines Platzes nach dem am 29. Mai 2023 verstorbenen Medizin-Nobelpreisträger Prof. Harald zur Hausen	20-25/5001	abgelehnt
4.3	Sachstandsbericht Verwaltungsgebäude Bochumer Straße 164/166	20-25/5149
4.4	Sachstandsbericht Verwaltungsgebäude Hugo, Horster Straße 196-198	20-25/5150
4.5	Sachstandsbericht Schrottimmobilien Katernberger Straße	20-25/5151
4.6	Sachstandsbericht zur kommunalen Wärmeplanung	20-25/5206	verwiesen
5	Haushaltsaufstellungsverfahren 2024
5.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086	ohne Abstimmung
5.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087	ohne Abstimmung
6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
6.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO: Schloßstraße West in Bochum	20-25/4906	einstimmig zugestimmt
6.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr	20-25/4907	einstimmig zugestimmt
6.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen	20-25/4910	einstimmig zugestimmt
6.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr	20-25/4913	einstimmig zugestimmt
7	Bebauungsplanverfahren
7.1	Bebauungsplan Nr. 443der Stadt Gelsenkirchen"Grundschule An der Gräfte"zwischen An der Gräfte - Ovellackerweg - nördlicher Grundstücksgrenze Ovellackerweg 29 - Frankampstraße- Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	20-25/5119	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2. Teilder Stadt Gelsenkirchen"Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort"zwischen Hohenzollernstraße - Europastraße - östliche Grenze Am Schalker Verein - Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn - Hohenzollernstraße - Wildenbruchstraße - Hohenzollernstraße- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	20-25/5203	einstimmig zugestimmt
8	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Neubau eines Sekundarstufengebäudes mit integrierter Dreifach-Sporthalle für die neu zu errichtende Gesamtschule an der Europastraße -	20-25/4963	einstimmig zugestimmt
9	Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Gelsenkirchen	20-25/4587	ohne Abstimmung
10	Teilnahme am Kooperationsprojekt „Regionale Straßenbefahrung“ des Geonetzwerk.metropoleRuhr zur Aktualisierung von Straßenbefahrungsdaten inkl. 360°-Panoramabildern	20-25/5089	einstimmig zugestimmt
11	Standortsuche für einen Wohnmobilstellplatz im Gelsenkirchener Norden	20-25/5022
12	Vorkaufsrechtssatzungen
12.1	Vorkaufsrechtssatzung "Vohwinkelstraße/Wildenbruchstraße"
12.1.1	Vorkaufsrechtssatzung „Vohwinkelstraße/Wildenbruchstraße“ gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2; hier: Satzungsbeschluss	20-25/5043	mehrheitlich zugestimmt
12.1.2	Vorkaufsrechtssatzung „Vohwinkelstraße/Wildenbruchstraße“ gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2; hier: Satzungsbeschluss	20-25/5293	abgelehnt
12.2	Vorkaufsrechtssatzung „Wohnbereich Scholven-Nord“ gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2hier: Satzungsbeschluss	20-25/5160	einstimmig zugestimmt
13	Stadterneuerung Schalke
13.1	Stadterneuerung Schalke: - Umgestaltung der Außenanlagen Berufskolleg Königstraße -	20-25/5094	einstimmig zugestimmt
13.2	Stadterneuerung Schalke: Umgestaltung Quartierspark Grenzstraße	20-25/5061	einstimmig zugestimmt
14	Sortimentserweiterung im Palais Vest in Recklinghausen	20-25/5198	einstimmig zugestimmt
15	Neustrukturierung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG	20-25/5285	ohne Abstimmung
16	Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können.	20-25/5204
17	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich Herrichtung von Begegnungsräumen im Familienzentrum Niefeldstraße in Gelsenkirchen-Buer: Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gem. § 25 KomHVO NRW i.V. mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen	20-25/5012
18	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
19	Mitteilungen und Anfragen
19.1	Mitteilungen
19.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss/VB 6)	20-25/5133
19.1.2	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll - Weiterer Umgang mit den Gebäuden des evangelischen Kirchenkreises Gelsenkirchen-Wattenscheid an der Pastoratstraße aus stadtplanerischer Sicht -	20-25/4975
19.1.3	Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Rudde - Denkmalförderprogramm 2023 -	20-25/5166
19.1.4	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll - Baulicher Zustand des Wohnhauses Haldenstr. 82 -	20-25/5187
19.1.5	Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Wagner - Bebauungsplan Nr. 404 "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - - Teil Ost -	20-25/5183
19.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 18	529Kb

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