Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Sachstandsbericht zur E-Roller Problematik	20-25/4955
3.2	Sachstandsbericht zum Planungsstand des neuen Schwimmbades am Standort des alten Zentralbades	20-25/4956
3.3	Sachstandsbericht zu den Installationsarbeiten am Jahnstadion	20-25/4957
3.4	Sachstandsbericht über Genehmigung, Ablauf und Strafverfolgung der Verlobungsfeier, Erdoganfeier, Fußballfeier in Bismarck mit jeweils mehreren hunderten von TN in den letzten zwei Monaten	20-25/4958
3.5	Sachstandsbericht zum Bebauungsplan Nr. 313.3	20-25/4880
3.6	Sachstandsbericht zur Innenstadtentwicklung	20-25/5139
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2024
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087	ohne Abstimmung
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen
5.1	Grundschulsituation in Gelsenkirchen Mitte hier: Modulbauten	20-25/5184	einstimmig zugestimmt
5.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Neubau eines Sekundarstufengebäudes mit integrierter Dreifach-Sporthalle für die neu zu errichtende Gesamtschule an der Europastraße -	20-25/4963	einstimmig zugestimmt
5.3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen;hier: Erweiterung/Anbau der GGS Schalker Regenbogenschule, Leipziger Str. 1	20-25/5213	einstimmig zugestimmt
6	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2. Teilder Stadt Gelsenkirchen"Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort"zwischen Hohenzollernstraße - Europastraße - östliche Grenze Am Schalker Verein - Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn - Hohenzollernstraße - Wildenbruchstraße - Hohenzollernstraße- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	20-25/5203	einstimmig zugestimmt
7	Vorkaufsrechtssatzung „Vohwinkelstraße/Wildenbruchstraße“ gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2;hier: Satzungsbeschluss	20-25/5043	Beschluss geändert
8	Neue Förderrichtlinie Städtebundförderung- Mündlicher Sachstandsbericht -
9	Stadterneuerung Schalke
9.1	Stadterneuerung Schalke: Umgestaltung Quartierspark Grenzstraße	20-25/5061	einstimmig zugestimmt
9.2	Stadterneuerung Schalke:- Umgestaltung der Außenanlagen Berufskolleg Königstraße -	20-25/5094	einstimmig zugestimmt
10	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte Kindertagesstätte Wilmshof, Hohenstaufenallee 2, 45888 Gelsenkirchen -Beseitigung des Wasserschadens in einem Gruppennebenraum, im Flur sowie im Waschbereich des Altbaus-	20-25/4944	einstimmig zugestimmt
11	Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte	20-25/5114	einstimmig zugestimmt
12	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2023	20-25/4996	einstimmig zugestimmt
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2023
13.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (Beziksvertretung Mitte/VB 4)	20-25/5019
13.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2023(Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 6)	20-25/5115
13.2	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 25.04.2023	20-25/4939
13.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Entwicklung der Gelsenkirchener Innenstadt - Bahnhofstraße	20-25/4908
13.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Umgestaltung der Hüller Straße zwischen Florastraße und Schlagenheide -	20-25/4912
13.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Haushaltsaufstellungsverfahren Anfragen zu einigen Straßen -	20-25/4929
13.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Parksituation in den Straßen „Am Feldbusch“ und „Magdalenenstraße“ -	20-25/4981
13.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Galinski - Entfernung bzw. Übermalung der Beschmierungen des Mahnmals der Opfer des Nazi-Regimes und der Bühne im Stadtgarten -	20-25/4991
13.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Müllablagerungen Caubstraße - Hafenstraße -	20-25/4993
13.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski - Überqueren des Mittelstreifens der Florastraße im Bereich der STAR-Tankstelle -	20-25/4994
13.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Verkehrsinsel Bickernstraße Einmündung Sobbehof -	20-25/5040
13.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly- Parkmöglichkeiten bei Events in der Gelsenkirchener City -	20-25/5056

Anlage	Dokument
Anlagen BV Mitte 30082023	1Mb
Anlage Abstimmungsergebnis nichtöffentlicher Teil	6Kb

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