Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Grundsatzentscheidung zur Umbenennung des bisherigen "Beirates für Menschen mit Behinderungen" in "Ausschuss für Inklusion"	09-14/4540
2	Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen
2.1	Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen - Fortsetzung der mittelbaren Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH -	09-14/4548
2.1	Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen - Fortsetzung der mittelbaren Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)	09-14/4589
2.2	Bestellung von städtischen Vertretern hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)	09-14/4549
3	Projekt RuhrFutur der Stiftung Mercator	09-14/4523
4	Mitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen bei der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG (EKV eG)	09-14/4515
5	Neustrukturierung der kommunalen Integrationsarbeit und Weiterentwicklung zu einem kommunalen Integrationszentrum	09-14/4538
6	Betrieb der Veranstaltungsstätte „stadtbauraum“ als städtische Kultureinrichtung	09-14/4443
7	Kooperationsprojekte der Städtebauförderung hier: Stadtteilzentrum Hassel	09-14/4472
8	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
8.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
8.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan - Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel) - Auslegungsbeschluss -	09-14/4420
8.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E	09-14/4265
8.1.3	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Kenntnisnahme der Ergebnisse der Genehmigungserlasse der Staatskanzlei des Landes NRW vom 02.08.2012 zu den Änderungsverfahren 02 BO, 04 BO, 10 HER, 11a MH und 12 MH Beitrittsbeschluss für das RFNP-Änderungsverfahren 02 BO - Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße	09-14/4267
8.2	Bebauungsplan Nr. 408.1 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Haunerfeldstraße - Teilbereich Hinterland" - Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) -	09-14/4313
9	Einstellung von Flächen in das städtische Ökokonto
9.1	Einstellung einer Grünfläche am Erdbach in das städtische Ökokonto	09-14/4387
9.2	Einstellung einer Fläche an der Kurt-Schumacher-Straße in das städtische Ökokonto	09-14/4389
10	Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet "Bochumer Straße", Ückendorf	09-14/4403
11	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
11.1	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	09-14/4514
11.2	Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	09-14/4485
11.3	Sanierungsgebiet "Buer-Hugo" (vereinfachtes Verfahren)Satzung der Stadt Gelsenkirchen gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)	09-14/4476
11.4	Satzung bzw. Entgelt- und Benutzungsordnung für das Schloss Horst	09-14/4473
11.4	Satzung bzw. Entgelt- und Benutzungsordnung für das Schloss Horst	09-14/4579
11.5	Änderung der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung (GeKita)	09-14/4423
11.6	Entgeltordnung der Städtischen Musikschule	09-14/4462
12	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	09-14/4534
13	Vertretungen der Stadt
13.1	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen;hier: Benennung von Abgeordneten für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main	09-14/4541
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW	09-14/4537
15	Zwischenbericht zum Abfallwirtschaftskonzept 2007	09-14/4524
16	NKF-Gesamtabschlusshier: Gesamtabschluss 2011 (Entwurf) des „Konzerns Stadt Gelsenkirchen“	09-14/4543
17	Jahresabschluss 2011 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita	09-14/4522
18	Wirtschaftspläne 2013
18.1	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung für das Wirtschaftsjahr 2013	09-14/4409
18.2	Wirtschaftsplan 2013 von GELSENKANAL	09-14/4519
19	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -	09-14/4542
20	Mitteilungen und Anfragen
20.1	Gemeinsame Initiative des Regionalverbandes Ruhr (RVR) und der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur Anpassung des Überleitungsrechtes zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP); § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG)	09-14/4264
20.2	Form der Fortführung des flächennutzungsplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) nach dem Ende der Befugnis der Planungsgemeinschaft zur Änderung, Ergänzung und Aufhebung des RFNP	09-14/4266
20.3	Beteiligungsbericht 2011	09-14/4536
20.4	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.09.2012	09-14/4539
20.5	Anfrage der Stadtverordneten Frau Rudowitz - Nutzung des Gebäudes Schemannstraße -	09-14/4561
20.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Adam - Bildungspaket -	09-14/4560
-	Der Rat steht an der Seite der Opel-Beschäftigten und deren Familien	09-14/4580
-	Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gem. § 36 a des Landschaftsgesetzes NRW im Naturschutzgebiet Nr. 1 "Linnenbrink" (Planungsraum 9 des Landschaftsplanes)	09-14/4578
-	Spende der Sitzungsgelder für Lichtblicke	09-14/4572
-	Einführung eines Bürgerhaushalts hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe	09-14/4582
-	Sachstandsbericht über die städtische Hilfe für die Kaufleute der Horster Straße	09-14/4587
-	Der Rat steht an der Seite der Opel-Beschäftigten und deren Familien	09-14/4595
-	Der Rat steht an der Seite der Opel-Beschäftigten und deren Familien	09-14/4594

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Reden zu den Tagesordnungspunkten 1.0 - Opel - und 2.1 - Neuordnung der Energieversorgung	2Mb

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