Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2022 2023 2024 aktuell: Jun 2024

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14, Wissenschaftspark

Gremium: Betriebsausschuss Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Dörmannsweg 8, Tageseinrichtung für Kinder, Turnhalle

Gremium: Betriebsausschuss GELSENKANAL
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Sachstandsbericht Internationale Woche gegen Rassismus	20-25/4858
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4467
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4884
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4885
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4894
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4898
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4899
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4900
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4905
2	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4904
3	Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen zur dritten Offenlage des Regionalplans Ruhr	20-25/4602
4	Zukunftspartnerschaft zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen	20-25/4753
5	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzung der Teilbaumaßnahmen der Freiraumplanung einschließlich der dazugehörenden Ingenieurbauwerke - Baubeschluss	20-25/4733
6	Satzungen
6.1	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Beleuchtungsmaßnahme in der "Ophofstraße" - von Hochstraße bis Rottmannsiepe	20-25/4678
6.2	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009	20-25/4868
7	Haushaltsberatungsverfahren 2024	20-25/4781
8	Beteiligungsbericht 2021	20-25/4839
9	Umbenennung des „Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen – das Jobcenter“ in „Jobcenter Gelsenkirchen“	20-25/4681
10	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH	20-25/4481
11	Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbH - Beschluss zur Abspaltung der Projektsparte der Wissenschaftspark Gesellschaft GmbH und zur Gründung der Projektgesellschaft „Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbH“	20-25/4847
12	Vereinsmitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen im Digital Campus Zollverein e.V.	20-25/4834
13	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern
13.1	Vertretung der Stadt - gkd-el - im Dachverband Kommunale IT-Dienstleister (KDN)	20-25/4798
13.2	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadthier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	20-25/4861
13.2.1	Ersatzbenennung eines Mitglieds des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	20-25/4887
13.2.2	Umbesetzung eines Mitglieds im Kreispolizeibeirat	20-25/4888
13.2.3	Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertretern bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertretern in die Trägerversammlung und den Beirat der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - das Jobcenter" (IAG)	20-25/4890
13.2.4	Bestellung einer städtischen Vertreterin bei der Vestische Straßenbahnen GmbH , hier: Aufsichtsrat	20-25/4892
13.2.5	Bestellung eines Vertreters bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH hier: Aufsichtsrat	20-25/4893
13.2.6	Ersatzbenennung eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	20-25/4902
13.3	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadthier: Umbesetzung durch die CDU-Ratsfraktion	20-25/4857
13.3.1	Abberufung und Entsendung von Vertretern bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH hier: Aufsichtsrat	20-25/4896
13.3.2	Abberufung und Bestellung von Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG) hier: Aufsichtsrat	20-25/4897
13.4	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Verwaltungsrat	20-25/4891
13.4	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen, hier: Verwaltungsrat	20-25/4903
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Nachbesetzung - Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse	20-25/4849
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes	20-25/4854
14.3	Ausschuss- und BeiratsangelegenheitenHier: Umbesetzung im Beirat für Senioren und um Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit	20-25/4863
14.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	20-25/4860
14.4.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion	20-25/4886
14.5	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die CDU-Fraktion	20-25/4856
14.5.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der CDU-Fraktion	20-25/4889
14.6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch Herrn Specht - AUF	20-25/4864
14.7	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion	20-25/4895
15	Sachstand Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen/ Umsetzung des Klimamaßnahmenprogramms 2023 - 2025	20-25/4735
16	Sparkasse Gelsenkirchen
16.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftjahr 2022	20-25/4875
16.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	20-25/4874
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Haushalterische Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine zum 31.12.2022	20-25/4853
17.2	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze im Zuge der Abrechnung der Altfördermaßnahme "WM 2006 - Anbindung der K 5 an die A 42 in Schalke-Nord sowie Umbau der Parallelstraße"	20-25/4862
17.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Anfrage zur Wohnraumversorgung in Gelsenkirchen -	20-25/4776
17.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Drogentote - wie sehen die Zahlen für Gelsenkirchen aus? -	20-25/4822
17.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Irmer - Veranstaltungstauglichkeit der Arena AufSchalke (Veltins-Arena) im Hinblick auf die UEFA EURO 2024 -	20-25/4848
17.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer – Wirtschaftsförderung und Insolvenzberatung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Gelsenkirchen –	20-25/4850
17.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Öner- Dauerhaft unterlassene Mandatsausübung -	20-25/4869
17.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Täuschung des Stadtrates durch den „Gelsenkirchener Appell“ -	20-25/4870
17.9	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 Kommunalhaushalts-verordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen Erweiterungsanbau des Umkleidegebäudes Auf dem Schollbruch 5 in Gelsenkirchen	20-25/4872
17.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jedamzik - Sondersitzungen für Angebotsbebauungspläne -	20-25/4883
-	Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Gelsenkirchen	20-25/4901
-	Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Gelsenkirchen	20-25/4909

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Gremium: Ausschuss für Bildung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

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