Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2017 2018 2019 aktuell: Apr 2024

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Verbrennung krebserregender „Ölpellets“ in Scholven	14-20/6286	ohne Abstimmung
0	Stopp der Verbrennung giftiger Ölpellets/Petrolkoks durch die Firma Uniper im Werk Gelsenkirchen-Scholven	14-20/6294	ohne Abstimmung
0	Dauerhafter Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven	14-20/6328	einstimmig zugestimmt
0	Dauerhafter Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven	14-20/6342	Beschluss geändert
0	Dauerhafter Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven	14-20/6317
1	Verlängerung des 5-Minuten-Taktes der Straßenbahnlinie 302	14-20/6272	ohne Abstimmung
1	Verlängerung des 5-Minuten-Taktes der Straßenbahnlinie 302	14-20/6313	abgelehnt
1	Verlängerung des 5-Minuten-Taktes der Straßenbahnlinie 302	14-20/6346	einstimmig zugestimmt
2	Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Abschlussbericht der Steuerungsgruppe	14-20/6250	einstimmig zugestimmt
2	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Drucksachennummer 14-20/6250: Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Abschlussbericht der Steuerungsgruppe	14-20/6262	einstimmig zugestimmt
2	Beschlussempfehlung: Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Abschlussbericht der Steuerungsgruppe	14-20/6277	einstimmig zugestimmt
3	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
3.1	11. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	14-20/6105	einstimmig zugestimmt
3.2	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die nachmalige Herstellung der Straße "Preuteplatz"	14-20/6107	einstimmig zugestimmt
3.3	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138	einstimmig zugestimmt
3.4	Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Gelsenkirchen	14-20/6139	einstimmig zugestimmt
4	Schulentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Abwicklung von Förderprogrammen	14-20/6247	einstimmig zugestimmt
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Weiterbildungskolleg Abendrealschule (WBK ARS) / Schulgebäude Mehringstraße 16	14-20/6173	einstimmig zugestimmt
6	Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen für die Jahre 2019 bis 2021	14-20/6150	einstimmig zugestimmt
7	Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)	14-20/6015	einstimmig zugestimmt
8	Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
8.1	Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplans der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 Heßler/Feldmark/Rotthausen" im Teilbereich "westlich Lehrhovebruch" zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6012	einstimmig zugestimmt
8.2	Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich "Bergehalde Rungenberg" zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo - der Schüngelbergstraße / der Horster Straße - der BAB A2 - der Rungenbergstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6026	einstimmig zugestimmt
8.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
8.3.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr, Bochum und Essen	14-20/5995	einstimmig zugestimmt
8.3.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen	14-20/6020	einstimmig zugestimmt
8.4	Bebauungsplan Nr. 319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" Im Teilbereich 1 „Grünzug und ergänzende Wohnbebauung nördlich des geplanten Fuß- und Radweges zwischen Hohenfriedberger Straße und An der Luthenburg“ und Teilbereich 2 „ergänzende Wohnbebauung nördlich Bergmannstraße Nr. 113 bis 117“ - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – (beschleunigtes Verfahren)	14-20/6108	einstimmig zugestimmt
8.5	Bebauungsplan Nr. 416, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld" zwischen Bundesautobahn A2 – Stadionring – Parkallee – Herbert-Burdenski-Weg – Veltins-Arena – Parkplatz P1 – Kurt-Schumacher-Straße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6115	einstimmig zugestimmt
8.6	Bebauungsplan Nr. 300.3, 3. Änderung der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Biergarten am Nordsternplatz" zwischen Am Bugapark - Zeche Nordstern - Nordsternplatz - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6116	einstimmig zugestimmt
8.7	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort" zwischen südliche Grenze Wohnbauflächen Richardstraße – öffentlicher Fuß- und Radweg – Europastraße – östliche Grenze Am Schalker Verein – Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn – Hohenzollernstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6052	mehrheitlich zugestimmt
8.8	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West – Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6066	einstimmig zugestimmt
9	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2018 - 2020 und Beschluss der geänderten Richtlinien zum Quartiersfonds Schalke	14-20/6053	einstimmig zugestimmt
10	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -	14-20/6261	einstimmig zugestimmt
11	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen über das Wirtschaftsjahr 2017	14-20/6248	einstimmig zugestimmt
12	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen der AfD-Fraktion	14-20/6279	einstimmig zugestimmt
13	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2019	14-20/6319	einstimmig zugestimmt
14	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht Gelsenkirchen hier: Ersatzwahl	14-20/6314	einstimmig zugestimmt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in der Zeit vom 01.01.2018 bis 31.08.2018	14-20/6274
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Vertragliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Flohmarkt -	14-20/6254
15.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Zahl der Abschiebungen aus Gelsenkirchen	14-20/6257
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl- Fördermittel „Gute Schule 2020“ -	14-20/6270
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Themenkomplex "Flohmarkt" -	14-20/6312

Anlage	Dokument
Anlage Rat 11 10 18	7Mb

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