Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Sachstandsbericht über die Neuordnung der Müllabholung im Bezirk im Zuge des Unfallschutzes sowie Nennung der betroffenen Straßen	14-20/6104
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2019	14-20/6170
4.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019	14-20/6169
4.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019	14-20/6174
5	Schalker Regenbogenschule, Schule der Primarstufe, Leipziger Str. 1 - Neuausstattung der Küche in der Offenen Ganztagsschule (OGS) -	14-20/5949
6	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5952
7	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2018 - 2020 und Beschluss der geänderten Richtlinien zum Quartiersfonds Schalke	14-20/6053
8	Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
8.1	Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplans der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 Heßler/Feldmark/Rotthausen" im Teilbereich "westlich Lehrhovebruch" zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6012
8.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen	14-20/6020
8.3	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort" zwischen südliche Grenze Wohnbauflächen Richardstraße – öffentlicher Fuß- und Radweg – Europastraße – östliche Grenze Am Schalker Verein – Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn – Hohenzollernstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6052
8.4	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West – Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6066
9	Fortführung der Denkmalliste
9.1	Fortführung der Denkmalliste: Hofanlage Fersenbruch 142 in Gelsenkirchen-Heßler	14-20/5856
9.2	Fortführung der Denkmalliste: Bulmker Park in Gelsenkirchen-Bulmke-Hüllen	14-20/5864
10	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die nachmalige Herstellung der Straße "Preuteplatz"	14-20/6107
11	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138
12	Markierung eines Schutzstreifens auf der Grillostraße zwischen Overwegstraße und Magdeburger Straße	14-20/6101
13	Bebauungsplan Nr. 436 der Stadt Gelsenkirchen "nördlich Grothusstraße / östlich Hackhorststraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel (Emschertalbahn) - Am Maibusch - Grothusstraße - Hackhorststraße - Aufstellungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß §§ 36 Abs. 5 S. 2, 37 Abs. 5, 60 Abs. 1 S. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/5962
14	Einrichtung einer Tempo 30-Zone "Graf Bismarck" - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Absatz 5 GO NRW -	14-20/6005
15	a) Hauptschule an der Emmastraße, Emmastr. 12-16 in Gelsenkirchen - Erneuerung der Lehrküche und des Essraumes - b) Antoniusschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung - Erneuerung der Lehrküche mit integriertem Essbereich -	14-20/6112
16	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Berichte zum Stichtag 30. Juni 2018
16.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Mitte/VB 4)	14-20/6076
16.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Mitte/VB 6)	14-20/6146
16.2	Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Hausnummer für das Hans-Sachs-Haus	14-20/5783
16.3	Anfrage des Bezirksfraktionsvorsitzenden Herrn Röttgen - Zustand im Stadtgarten -	14-20/6018
16.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Abbiegen von LKW Uechtingstraße/Kurt-Schumacher-Straße	14-20/6036
16.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Abrechnung der Beiträge nach Straßenbaumaßnahmen -	14-20/6037
16.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knoche - Überschreitung der Geschwindigkeitsgrenzen auf der Hans-Böckler-Allee -	14-20/6049
16.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knoche - Fahrradweg Hans-Böckler-Allee -	14-20/6055
16.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban - Zustellung von Sitzungsunterlagen -	14-20/6109

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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