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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 62Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 156Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
0.1 Situation der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung 14-20/8369 14-20/8369 - 60Kb - pdf 
1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Änderung der Vergnügungssteuersatzung 14-20/8337 14-20/8337 - 59Kb - pdf 
1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Änderung der Vergnügungssteuersatzung 14-20/8334 einstimmig zugestimmt 14-20/8334 - 62Kb - pdf 
2 Vollzug Glücksspielstaatsvertrag (GlüSTV) 14-20/8199 14-20/8199 - 63Kb - pdf 
3 Gründung derEntwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt (EG NZW) 14-20/8354 einstimmig zugestimmt  
4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung des Förderprojektes "GeoSmartChange" in der kompletten Emscher-Lippe-Region 14-20/8344 einstimmig zugestimmt  
5 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2020 - 14-20/8216 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8216 - 78Kb - pdf 
6 Mitteilungen und Anfragen  
6.1 UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2024 (EURO 2024) Bericht über die Entwicklungen seit dem Bewerbungsverfahren 14-20/8345 14-20/8345 - 68Kb - pdf 
6.2 Sachstand zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen an die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG- Verfahrensbeendigung 14-20/8353 14-20/8353 - 61Kb - pdf 
6.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Mülltrennung in Verwaltungsgebäuden - 14-20/8266 14-20/8266 - 62Kb - pdf 
6.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Nachhaltigkeit bei Beschaffungen der Stadt Gelsenkirchen - 14-20/8330 14-20/8330 - 66Kb - pdf 
6.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Flüchtlingskosten - 14-20/8323 14-20/8323 - 60Kb - pdf 
6.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - 14-20/8343 14-20/8343 - 68Kb - pdf 
- Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW; hier: Appell des Vereins T.H.A.I.-Shelter e. V.: "Böllerende hilft mit gegen die Klimawende - Appell an die Gelsenkirchener Bevölkerung!" 14-20/8376 zurückgezogen 14-20/8376 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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