Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1.1	Fortsetzung der Unterrichtung zu den Vorwürfen gegenüber Mitarbeitern des Jugendamtes (Berichterstattung Monitor vom 30. April 2015)
1.2	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1459	ohne Abstimmung
1.2	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1507	abgelehnt
1.2	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1547	ohne Abstimmung
1.2	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1549	mehrheitlich zugestimmt
1.2	Abgrenzung von (parlamentarischen) Untersuchungsausschüssen zu Ratsausschüssen sowie deren Bildung und Besetzung	14-20/1550
1.2	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1557	zurückgezogen
1.2	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1508	zurückgezogen
1.2	Sachstandsbericht Jugendamt / Einrichtung eines Ausschusses	14-20/1481	ohne Abstimmung
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Änderung bzw. Ergänzung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1456	zurückgezogen
2.2	Änderung bzw. Ergänzung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1450	zurückgezogen
2.3	Antrag zu den Niederschriften der Ratssitzungen und Änderung der Geschäftsordnung	14-20/1441	zurückgezogen
2.4	Gelsenkirchener Konsens gegen Extremismus	14-20/1440	abgesetzt
2.5	2. Stellvertreter sachkundiger Bürger für alle Ausschüsse	14-20/1458	abgesetzt
2.6	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchen	14-20/1482	ohne Abstimmung
3	Bestätigung einer Ordnungsmaßnahme des Oberbürgermeisters	14-20/1393	mehrheitlich zugestimmt
4	Leitideen zur Inklusion in Gelsenkirchen	14-20/1324	mehrheitlich zugestimmt
5	Einrichtung einer Stabsstelle "Zuwanderung" im Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz	14-20/1337
6	Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2014	14-20/1464	mehrheitlich zugestimmt
7	Landschafts- und Bebauungsplanverfahren
7.1	Änderung und Ergänzung Nr. 25 des Landschaftsplanes (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Satzungsbeschluss -	14-20/1227	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 416 der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld" - Satzungsbeschluss -	14-20/1392	einstimmig zugestimmt
8	Radschnellweg Ruhr RS1 hier: Kernaussagen der Machbarkeitsstudie und Perspektiven	14-20/1208	einstimmig zugestimmt
9	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen für die Umsetzung des Projektes „Energielabor Ruhr“	14-20/1448	einstimmig zugestimmt
10	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
10.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2014	14-20/1449	mehrheitlich zugestimmt
10.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2014 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/1453	einstimmig zugestimmt
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Bürgerhaushalt 2015 – 1. Rechenschaftsbericht	14-20/1489
11.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/1374
11.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gelsensport -	14-20/1396
11.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Martin Jansen - Papierloser Sitzungsdienst -	14-20/1465
11.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol zum Thema Rechtsextremismus	14-20/1483
11.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Sanktionen bei öffentlichen Straßenbaumaßnahmen -	14-20/1484
11.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schäfer - Flucht- und Rettungswege an den Gelsenkirchener Schulen -	14-20/1530

Anlage	Dokument
Anlage - gehaltene Reden	4Mb

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