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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 68Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 155Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gem. § 7 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
1.1 Kontext der Flüchtlingsfinanzierung und dem "Stärkungspakt Stadtfinanzen" 14-20/2972 14-20/2972 - 61Kb - pdf 
1.1 Aktuelle Situation der Finanzierung der Flüchtlingskosten im Zusammenhang mit den Beschlüssen auf Bundes- und Länderebene und Auswirkungen auf die Kommunen; Warnung des Deutschen Städtetages vor der 'Kürzungsfalle' für die Kommunen in NRW im Kontext der Flüchtlingsfinanzierung und dem Konsolidierungsprogramm "Stärkungspakt Stadtfinanzen" der Landesregierung 14-20/3192 14-20/3192 - 59Kb - pdf 
1.1 Flüchtlingsfinanzierung und Stärkungspakt Stadtfinanzen 14-20/3214 14-20/3214 - 76Kb - pdf 
1.2 Aktueller Sachstandsbericht zur Aufklärung des Brandes in der Traglufthalle sowie zu den eklatanten Mängeln in Versicherung und Information von Politik und Öffentlichkeit 14-20/3187 zurückgezogen 14-20/3187 - 58Kb - pdf 
2 Bürgerschaftliche Initiativen  
3 Allgemeine Regelungen zu auswärtigen Klausursitzungen der Fraktionen 14-20/3182 einstimmig zugestimmt  
4 Genehmigung von Dienstreisen; hier: Ratsherren-Fußballturnier in Landshut 14-20/3121 mehrheitlich zugestimmt 14-20/3121 - 60Kb - pdf 
5 Erneuerung der Technik der Leitstelle für Feuerschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz der Stadt Gelsenkirchen 14-20/3170 einstimmig zugestimmt 14-20/3170 - 86Kb - pdf 
6 Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr  
6.1 Beschaffung von drei Notarzteinsatzfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr 14-20/3107 einstimmig zugestimmt 14-20/3107 - 84Kb - pdf 
6.2 Beschaffung von zwei Rettungstransportfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr 14-20/3109 einstimmig zugestimmt 14-20/3109 - 86Kb - pdf 
7 Mitteilungen und Anfragen  
7.1 Harmonisierung von Fachleistungsstunden im Sozialbereich hier: Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen für die Erbringung von sozialpädagogischen Leistungen auf Fachleistungsstundenbasis 14-20/3155  
7.2 Terminvergabe in den Bürgercentern 14-20/3161 14-20/3161 - 64Kb - pdf 
7.3 Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2016 14-20/3173  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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