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Sitzung

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfSitzungsunterlagen Betriebsausschuss GELSENDIENSTE 20-25/21 - 27.11.24 (oeffentlich) - 3Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Antrag der FDP Ratsfraktion: Sachstandsbericht Tierfriedhof 20-25/7324 20-25/7324 - 61Kb - pdf 
2.2 Antrag der AfD Ratsfraktion: Sachstandsbericht zu Diebstählen auf Friedhöfen in Gelsenkirchen 20-25/7332 20-25/7332 - 63Kb - pdf 
2.3 Antrag der AfD Ratsfraktion: Altpapier- Depotcontainer am Nordring 20-25/7377 abgelehnt 20-25/7377 - 61Kb - pdf 
2.4 Antrag der CDU Ratsfraktion: Vakanz Betriebsleitung GELSENDIENSTE 20-25/7394 ohne Abstimmung 20-25/7394 - 60Kb - pdf 
2.5 Vakanz Betriebsleitung GELSENDIENSTE 20-25/7445 einstimmig zugestimmt  
3 Satzungen  
3.1 41. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/7408 einstimmig zugestimmt  
3.2 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 20-25/7403 einstimmig zugestimmt  
3.3 5. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018 20-25/7397 einstimmig zugestimmt  
3.4 25. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 20-25/7398 mehrheitlich zugestimmt  
3.5 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 20-25/7400 einstimmig zugestimmt  
4 Wirtschaftsplan 2025 GELSENDIENSTE 20-25/7399 einstimmig zugestimmt  
5 Umstellung der Sammeltouren für Restabfall- mündlicher Sachstandsbericht  
6 III. Quartalsbericht 2024 20-25/7376  
7 Ausschreibungen und Vergaben  
7.1 Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen 20-25/7379 einstimmig zugestimmt 20-25/7379 - 60Kb - pdf 
7.2 Verwertung von Grün- und Bioabfällen 20-25/7378 einstimmig zugestimmt 20-25/7378 - 62Kb - pdf 
7.3 Beschaffung von 6 Fahrzeugen für die Kreislauf- und Entsorgungswirtschaft 20-25/7382 einstimmig zugestimmt 20-25/7382 - 61Kb - pdf 
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Mitteilungen  
8.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer-Muslimisches Grabfeld auf dem Friedhof Hassel-Oberfeldingen- 20-25/7381 20-25/7381 - 62Kb - pdf 
8.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dobratz- Personalentwicklung GD – Eintritt von Mitarbeitenden in den Ruhestand - 20-25/7380 20-25/7380 - 72Kb - pdf 
8.1.3 Anfrage der CDU-Ratsfraktion Herr Dobratz - Aktueller Stand zur Erneuerung der Hochkreuze auf städtischen Friedhöfen - 20-25/7246 20-25/7246 - 60Kb - pdf 
8.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Statistik GE-meldet / Mülldetektive - 20-25/7312 20-25/7312 - 71Kb - pdf 
8.1.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Bier - Auswirkungen des Einwegkunststoff-Fonds-Gesetzes auf GELSENDIENSTE - 20-25/7325 20-25/7325 - 62Kb - pdf 
8.1.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dobratz - Laubcontainer auf der Straße Querschlag - 20-25/7326 20-25/7326 - 237Kb - pdf 
8.2 Anfragen  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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VorlagendokumentVorlagendokument
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