Sitzungskalender
Seite wird geladen...

Navigation

Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 114Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 446Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.0 Der Rat steht an der Seite der Opel-Beschäftigten und deren Familien 09-14/4580 ohne Abstimmung 09-14/4580 - 59Kb - pdf 
1.0 Der Rat steht an der Seite der Opel-Beschäftigten und deren Familien 09-14/4595 abgelehnt 09-14/4595 - 63Kb - pdf 
1.0 Der Rat steht an der Seite der Opel-Beschäftigten und deren Familien 09-14/4594 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4594 - 64Kb - pdf 
1.1 Grundsatzentscheidung zur Umbenennung des bisherigen "Beirates für Menschen mit Behinderungen" in "Ausschuss für Inklusion" 09-14/4540 ohne Abstimmung 09-14/4540 - 61Kb - pdf 
2 Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen  
2.1 Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen - Fortsetzung der mittelbaren Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH - 09-14/4548 mehrheitlich zugestimmt  
2.1 Neuordnung der Energieversorgung Gelsenkirchen - Fortsetzung der mittelbaren Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) 09-14/4589 abgelehnt 09-14/4589 - 75Kb - pdf 
2.2 Bestellung von städtischen Vertretern hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) 09-14/4549 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4549 - 64Kb - pdf 
3 Projekt RuhrFutur der Stiftung Mercator 09-14/4523 einstimmig zugestimmt  
4 Mitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen bei der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG (EKV eG) 09-14/4515 einstimmig zugestimmt  
5 Neustrukturierung der kommunalen Integrationsarbeit und Weiterentwicklung zu einem kommunalen Integrationszentrum 09-14/4538 einstimmig zugestimmt 09-14/4538 - 77Kb - pdf 
6 Betrieb der Veranstaltungsstätte „stadtbauraum“ als städtische Kultureinrichtung 09-14/4443 einstimmig zugestimmt 09-14/4443 - 93Kb - pdf 
7 Kooperationsprojekte der Städtebauförderung hier: Stadtteilzentrum Hassel 09-14/4472 ohne Abstimmung  
8 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
8.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
8.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan - Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel) - Auslegungsbeschluss - 09-14/4420 einstimmig zugestimmt  
8.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E 09-14/4265 einstimmig zugestimmt  
8.1.3 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Kenntnisnahme der Ergebnisse der Genehmigungserlasse der Staatskanzlei des Landes NRW vom 02.08.2012 zu den Änderungsverfahren 02 BO, 04 BO, 10 HER, 11a MH und 12 MH Beitrittsbeschluss für das RFNP-Änderungsverfahren 02 BO - Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße 09-14/4267 einstimmig zugestimmt  
8.2 Bebauungsplan Nr. 408.1 der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Haunerfeldstraße - Teilbereich Hinterland" - Satzungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) - 09-14/4313 mehrheitlich zugestimmt  
9 Einstellung von Flächen in das städtische Ökokonto  
9.1 Einstellung einer Grünfläche am Erdbach in das städtische Ökokonto 09-14/4387 einstimmig zugestimmt  
9.2 Einstellung einer Fläche an der Kurt-Schumacher-Straße in das städtische Ökokonto 09-14/4389 mehrheitlich zugestimmt  
10 Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet "Bochumer Straße", Ückendorf 09-14/4403 einstimmig zugestimmt  
11 Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
11.1 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 09-14/4514 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4514 - 302Kb - pdf 
11.2 Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen 09-14/4485 einstimmig zugestimmt 09-14/4485 - 105Kb - pdf 
11.3 Sanierungsgebiet "Buer-Hugo" (vereinfachtes Verfahren)Satzung der Stadt Gelsenkirchen gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) 09-14/4476 einstimmig zugestimmt  
11.4 Satzung bzw. Entgelt- und Benutzungsordnung für das Schloss Horst 09-14/4473 abgesetzt  
11.4 Satzung bzw. Entgelt- und Benutzungsordnung für das Schloss Horst 09-14/4579 abgesetzt 09-14/4579 - 60Kb - pdf 
11.5 Änderung der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung (GeKita) 09-14/4423 mehrheitlich zugestimmt 09-14/4423 - 87Kb - pdf 
11.6 Entgeltordnung der Städtischen Musikschule 09-14/4462 mehrheitlich zugestimmt  
12 Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke 09-14/4534 einstimmig zugestimmt 09-14/4534 - 62Kb - pdf 
13 Vertretungen der Stadt  
13.1 Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen;hier: Benennung von Abgeordneten für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main 09-14/4541 einstimmig zugestimmt 09-14/4541 - 89Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW 09-14/4537 einstimmig zugestimmt 09-14/4537 - 61Kb - pdf 
15 Zwischenbericht zum Abfallwirtschaftskonzept 2007 09-14/4524 einstimmig zugestimmt  
16 NKF-Gesamtabschlusshier: Gesamtabschluss 2011 (Entwurf) des „Konzerns Stadt Gelsenkirchen“ 09-14/4543 einstimmig zugestimmt  
17 Jahresabschluss 2011 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita 09-14/4522 einstimmig zugestimmt  
18 Wirtschaftspläne 2013  
18.1 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung für das Wirtschaftsjahr 2013 09-14/4409 einstimmig zugestimmt  
18.2 Wirtschaftsplan 2013 von GELSENKANAL 09-14/4519 einstimmig zugestimmt 09-14/4519 - 202Kb - pdf 
19 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen - 09-14/4542 einstimmig zugestimmt 09-14/4542 - 75Kb - pdf 
20 Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gem. § 36 a des Landschaftsgesetzes NRW im Naturschutzgebiet Nr. 1 "Linnenbrink" (Planungsraum 9 des Landschaftsplanes) 09-14/4578 einstimmig zugestimmt 09-14/4578 - 66Kb - pdf 
21 Einführung eines Bürgerhaushalts hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe 09-14/4582 einstimmig zugestimmt 09-14/4582 - 65Kb - pdf 
22 Mitteilungen und Anfragen  
22.1 Gemeinsame Initiative des Regionalverbandes Ruhr (RVR) und der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur Anpassung des Überleitungsrechtes zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP); § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG) 09-14/4264  
22.2 Form der Fortführung des flächennutzungsplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) nach dem Ende der Befugnis der Planungsgemeinschaft zur Änderung, Ergänzung und Aufhebung des RFNP 09-14/4266 09-14/4266 - 173Kb - pdf 
22.3 Beteiligungsbericht 2011 09-14/4536 09-14/4536 - 61Kb - pdf 
22.4 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.09.2012 09-14/4539  
22.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Rudowitz - Nutzung des Gebäudes Schemannstraße - 09-14/4561 09-14/4561 - 61Kb - pdf 
22.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Adam - Bildungspaket - 09-14/4560 09-14/4560 - 67Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Reden zu den Tagesordnungspunkten 1.0 - Opel - und 2.1 - Neuordnung der Energieversorgung 0-Anlage-Rat-131212-Reden-Opel-und-Energieversorgung.pdf - 2Mb - pdf 2Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
ICS-DateiICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.
  
 Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben.

Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".