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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West
Sitzungsbeginn: 16:05
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Turfstraße 21, Rittersaal Schloss Horst
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 72Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 172Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Entfernung der Erinnerungsortetafel am Mahnmal für die Opfer der Märzrevolution 20 und des Naziterrors (Kapp-Putsch-Mahnmal) 14-20/1677 14-20/1677 - 62Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Entfernung der Erinnerungsortetafel am Mahnmal der Märzrevolution 1920 und des Naziterrors (Kapp-Putsch-Mahnmal) 14-20/1690 einstimmig zugestimmt 14-20/1690 - 62Kb - pdf 
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung  
3.1 Sachstandsbericht über die aktuelle Sicherheit von Turnhallen 14-20/1827 abgelehnt 14-20/1827 - 58Kb - pdf 
4 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen 14-20/1611 einstimmig zugestimmt  
5 Einbau einer Brandmeldeanlage in der Liebfrauenschule, Katholische Grundschule Schwalbenstraße 26 und der Hauptschule Schwalbenstraße 22 14-20/1735 einstimmig zugestimmt 14-20/1735 - 97Kb - pdf 
6 Anbau einer Stahlkonstruktionsaußentreppe zur Sicherstellung des 2. Rettungsweges im Block C der Grundschule am Schloss Horst, Turfstraße 19, sowie der Austausch der nicht mehr funktionsfähigen Rauchschutztüren 14-20/1847 einstimmig zugestimmt  
7 Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Stadtquartier am Schloss Horst" in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und "Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst Emscher" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren) 14-20/1772 einstimmig zugestimmt  
8 Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kranefeldstraße mit der Freigabe für den Busverkehr 14-20/1778 einstimmig zugestimmt 14-20/1778 - 83Kb - pdf 
9 Ausweisung der Straße Sutumer Brücken als Fahrradstraße 14-20/1786 einstimmig zugestimmt  
10 Haushaltsaufstellungsverfahren 2016  
10.1 Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016 14-20/1831 ohne Abstimmung  
10.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2016 14-20/1835 einstimmig zugestimmt 14-20/1835 - 72Kb - pdf 
10.3 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016 14-20/1850 einstimmig zugestimmt  
10.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016 14-20/1848 einstimmig zugestimmt  
11 Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2015  
11.1 Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung West / VB 4) 14-20/1770 ohne Abstimmung  
11.2 Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West/VB 6) 14-20/1897 ohne Abstimmung  
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in der Stadt Gelsenkirchen hier: Lärmsanierung an Schienenwegen der Deutschen Bahn 14-20/1562 14-20/1562 - 68Kb - pdf 
12.2 Gemeinsam Länger Lernen (GELL) - Modellprojekt der GGS Nordsternschule mit der Gesamtschule Horst und dem OGS-Träger AWO -Gelsenkirchen/Bottrop 14-20/1578 14-20/1578 - 147Kb - pdf 
12.3 Abwasserkanal Emscher - Änderung Abluftbehandlungsverfahren 14-20/1709  
12.4 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Hauer - Vorfälle auf dem Friedhof Beckhausen-Sutum - 14-20/1660 14-20/1660 - 60Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
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VorlagendokumentVorlagendokument
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