Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Gewerbesteuerhebesatz	09-14/550
1.2	Bericht über die Akteneinsicht der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel	09-14/883
1.3	Zwischenbericht aus der Lenkungsgruppe "Zukunft der Gelsenkirchener Energieversorgung"	09-14/953
1.4	Sachstandsbericht zu Aufnahmen in der Stadt Gelsenkirchen durch Google Street View und ggf. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Gelsenkirchen	09-14/952
2	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) hier: Finanzierungsübertragung ab dem Jahre 2011	09-14/816
3	Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BoGeBahn)	09-14/963
4	Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS)	09-14/959
5	Genehmigung von Dienstreisen Verleihung des European Award of Excellence "City for Children" vom 10. Mai bis 11. Mai 2010 in Stuttgart - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW -	09-14/974
6	Mitteilungen und Anfragen
6.1	Jahresbilanz Kommunaler Ordnungsdienst	09-14/947
6.2	Beteiligungsbericht 2008	09-14/973
6.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Besoldung/Beförderung der Beamten der Feuerwehr -	09-14/910
6.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Bebauungsplanunterlagen für die Fraktion pro NRW -	09-14/965
-	Sachstandsbericht zu Aufnahmen in der Stadt Gelsenkirchen durch Google Street View und ggf. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Gelsenkirchen	09-14/996
-	Genehmigung von Dienstreisen hier: Gedenkveranstaltung des Riga-Komitees anlässlich des 10-jährigen Bestehens	09-14/999
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Akteneinsicht Haushalt/Hans-Sachs-Haus -	09-14/1008
-	Berichterstattung der Beteiligungsgesellschaften der Stadt Gelsenkirchen zum Geschäftsverlauf - Stichtag 31.03.2010	09-14/1009

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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