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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 3:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 95Kb - pdfSitzungsunterlagen  Rat der Stadt 20-25/14 - 23.06.22 (oeffentlich)  - 17Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Nichtanwendung der „Gendersprache“ 20-25/3220 20-25/3220 - 77Kb - pdf 
1.2 Gewalt auf Fußballplätzen eindämmen 20-25/3221 20-25/3221 - 65Kb - pdf 
1.3 Parkplatzversorgung für Lehrkräfte an Schulen 20-25/3222 20-25/3222 - 62Kb - pdf 
1.4 Bewahrung und Förderung der heimatlichen Kultur, der Brauchtumspflege und der lokalen Traditionen 20-25/3223 abgesetzt 20-25/3223 - 62Kb - pdf 
1.5 Sicherstellung der lokalen Bargeldversorgung 20-25/3224 20-25/3224 - 62Kb - pdf 
1.6 Fragestunde Muslimvertreter im Ausschuss für Bildung 20-25/3225 abgelehnt 20-25/3225 - 143Kb - pdf 
1.7 Maßnahmen im Zusammenhang mit Predigten in Moscheen in Gelsenkirchen 20-25/3226 abgesetzt 20-25/3226 - 92Kb - pdf 
1.8 Optimierung des Verkehrsflusses in Gelsenkirchen durch mehr Grüne Wellen 20-25/3227 20-25/3227 - 66Kb - pdf 
1.9 Verbesserung der Ampelschaltungen - Verwaltungsvorlage für den Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung 20-25/3228 20-25/3228 - 62Kb - pdf 
1.10 Verbesserung der Ampelschaltungen - Verwaltungsvorlage für den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz 20-25/3229 abgesetzt 20-25/3229 - 62Kb - pdf 
1.11 Sachstandsbericht zur medizinischen Versorgung im Evangelischen Krankenhaus nach der Entlassung von zwei Ärzten 20-25/3233 20-25/3233 - 64Kb - pdf 
1.12 Kontrolle städtischer Beteiligungen durch den Rechnungsprüfungsausschuss 20-25/3231 zurückgezogen  
2 Ächtung des N*Wortes 20-25/3011 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3011 - 62Kb - pdf 
3 Stadtbezirksbezogene Konzeptionsentwicklung zur Integration in der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3196 einstimmig zugestimmt 20-25/3196 - 62Kb - pdf 
4 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen  
4.1 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; - Reduzierter Umfang und angepasste Mittelverwendung der baulichen Maßnahmen am Berufskolleg für Technik und Gestaltung, Overwegstraße 63 - Erneuerung der technischen Installationen 20-25/2948 einstimmig zugestimmt 20-25/2948 - 78Kb - pdf 
4.2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; -Schulische Nutzung des Grundstückes Hängebank Consol 3/4/9- 20-25/3209 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3209 - 62Kb - pdf 
4.2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen - Schulische Nutzung des Grundstückes Hängebank Consol 3/4/9 und des Grundstückes am Junkerweg - 20-25/3242 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3242 - 60Kb - pdf 
5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung - 20-25/3150 einstimmig zugestimmt  
6 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
6.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
6.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: - Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Gerthe-West in Bochum - 20-25/3179 einstimmig zugestimmt  
6.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städtere-gion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Water-manns Weg in Gelsenkirchen und Bochum 20-25/2984 einstimmig zugestimmt  
6.1.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen 20-25/3030 einstimmig zugestimmt  
6.1.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: - Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr - 20-25/3181 einstimmig zugestimmt  
6.2 Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" zwischen der Straße Flöz Sonnenschein - östliche Grundstücksgrenze Ulmenstraße 2 bis 40 - Virchowstraße - westliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 - südliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 57 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Bochumer Straße 169 bis 145 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/3031 einstimmig zugestimmt  
6.2 Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" zwischen der Straße Flöz Sonnenschein - östliche Grundstücksgrenze Ulmenstraße 2 bis 40 - Virchowstraße - westliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 - südliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 57 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Bochumer Straße 169 bis 145 - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/3238 einstimmig zugestimmt 20-25/3238 - 60Kb - pdf 
6.3 Bebauungsplan Nr. 454 der Stadt Gelsenkirchen "Cranger Straße/Schulstraße" zwischen Cranger Straße - Schulstraße - Darler Straße und Mittelstraße - Aufstellungsbeschluss - 20-25/2979 einstimmig zugestimmt  
7 IGA 2027  
7.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Beauftragung weiterer Fachplaner zum Neubau eines Eingangs- und Verwaltungsgebäudes am Standort des Amphitheaters 20-25/3055 einstimmig zugestimmt 20-25/3055 - 91Kb - pdf 
7.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines VgV-Verfahrens mit den Preisträgern des Planungswettbewerbs und die Beauftragung weiterer Fachplaner zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensembles - 20-25/3053 einstimmig zugestimmt 20-25/3053 - 92Kb - pdf 
8 Haushaltsberatungsverfahren 2023 20-25/3206 einstimmig zugestimmt  
9 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 20-25/3186 einstimmig zugestimmt 20-25/3186 - 61Kb - pdf 
10 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 sowie überplanmäßiger Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 20-25/3185 einstimmig zugestimmt 20-25/3185 - 62Kb - pdf 
11 Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2021 20-25/3178 einstimmig zugestimmt  
12 Beteiligungsbericht 2019 20-25/3207 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3207 - 59Kb - pdf 
13 Besetzung des nach § 4 der Satzung für das Jugendamt zuständigen Ausschusses (Jugendhilfeausschuss) 20-25/3208 einstimmig zugestimmt 20-25/3208 - 61Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion 20-25/3235 20-25/3235 - 60Kb - pdf 
14.1 Ausschuss- und Beiratsanangelegenheiten hier: Umbesetzung der SPD-Fraktion 20-25/3254 einstimmig zugestimmt 20-25/3254 - 80Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion 20-25/3232 20-25/3232 - 60Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion 20-25/3255 Beschluss geändert 20-25/3255 - 85Kb - pdf 
15 Mitteilungen und Anfragen  
15.1 Weiterentwicklung des Beteiligungsformats „Bezirksforum“ und Budgetaufsto-ckung der Bezirksforen 2022 bis 2024 20-25/3021 20-25/3021 - 118Kb - pdf 
15.2 Berichtspflicht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO zu Drucksachen Nr. 14-20/3054 Berufskolleg Königstraße, Königstraße 1 Sanierung und Umbau im Gebäudeteil C -Mehrkosten der baulichen Maßnahmen- 20-25/3088 20-25/3088 - 71Kb - pdf 
15.3 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Allgemeine Kostensteigerungen - 20-25/3129 20-25/3129 - 67Kb - pdf 
15.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Bürgereinwendungen gegen den Umbau der Bochumer Straße - 20-25/3241 20-25/3241 - 63Kb - pdf 
15.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß – Rückführungsoffensive der Bundesregierung - 20-25/3252 20-25/3252 - 81Kb - pdf 
15.6 Haushalterische Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine 20-25/3258 20-25/3258 - 160Kb - pdf 
- Sachstandsbericht und Diskussion: Polizeihochschule, zukünftige Nutzung des Geländes und Neubau Zentralbad im Rahmen der Umsetzung des beschlossenen Bäderkonzeptes 20-25/3247 zurückgezogen 20-25/3247 - 80Kb - pdf 
Legende
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