Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution zur finanziellen Entlastung der Kommunen durch den Bund	09-14/6221
1.1	Resolution zur finanziellen Entlastung der Kommunen durch den Bund	09-14/6259
2	Konzept zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel	09-14/6173
3	Revitalisierung Bochumer Straße - Neuaufstellung Strategischer Masterplan - Fördermittel 2013	09-14/6114
4	Inklusionsprozess in Gelsenkirchen	09-14/6213
5	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
5.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB)	09-14/6004
5.2	Bebauungsplan Nr. 146, 5. Änderung, (1. Änderung)der Stadt Gelsenkirchen"Gewerbegebiet Emscherstraße (Ost)"Satzungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren)	09-14/6164
5.3	Bebauungsplan Nr. 303, 4. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (West)" Satzungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren)	09-14/6034
6	Errichtung des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium Gesundheit" in Vollzeitform zum 01.08.2014 am Berufskolleg Königstraße, - Teilnahme am Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen -	09-14/6021
7	Errichtung des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium Ingenieur-wissenschaften" in Vollzeitform zum 01.08.2014 am Berufskolleg für Technik und Gestaltung - Teilnahme am Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen -	09-14/6049
8	Umsetzung der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss" - Neues Übergangssystem Schule-Beruf in NRW -	09-14/6116
9	Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012	09-14/6229
10	Jahresabschluss 2013 -Entwurf-	09-14/6248
11	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft – Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	09-14/6208
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters 2013; Einnahmen im Kalenderjahr 2013	09-14/6172
12.2	Auflösung der Hauptschule Mehringstraße 16	09-14/6137
12.3	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2013	09-14/6185
12.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kosten für den Umbau/Modernisierung des Hans-Sachs-Hauses -	09-14/6226
12.5	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Kosten des Hans-Sachs-Hauses -	09-14/6227
12.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Schwarzarbeit im Hans-Sachs-Haus -	09-14/6228
12.7	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Freistellung gemäß § 44 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Bewerbung bzw. Ausübung eines Mandats -	09-14/6230
12.8	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 in der Zeit vom 01.11.2013 bis Februar 2014	09-14/6239
12.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Rechtliche Voraussetzungen für den Betrieb von Spielhallen -	09-14/6240
-	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	09-14/6249
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Inkubationszentrum Gelsenkirchen -	09-14/6250
-	Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	09-14/6254
-	Konsequente Wohnungsaufsicht ist angewandte Sozialpolitik	09-14/6258

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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