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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 80Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 80Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 167Kb - pdfSitzungsunterlagen A. für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz 20-25/18 - 05.03.24 (oeffentlich) - 3Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki „Fragestunde mit dem Ausländeramt, Vorschlagsrecht des Ausländeramtes und Möglichkeiten von Petitionsverfahren“ 20-25/6060 20-25/6060 - 61Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki „Fragestunde mit dem Ausländeramt, Vorschlagsrecht des Ausländeramtes und Möglichkeiten von Petitionsverfahren“ 20-25/6110 einstimmig zugestimmt 20-25/6110 - 61Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki „Funktionaler KOD mit QM und KRM als Standard und Maßstab der rechtlichen Zielvorgaben zur effektiven Umsetzung des Gemeinwohlauftrags“ 20-25/6080 20-25/6080 - 64Kb - pdf 
1.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki „Funktionaler KOD mit QM und KRM als Standard und Maßstab der rechtlichen Zielvorgaben zur effektiven Umsetzung des Gemeinwohlauftrags“ 20-25/6152 einstimmig zugestimmt 20-25/6152 - 61Kb - pdf 
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Einführung einer Härtefallkommission nach dem Modell der Stadt Mönchengladbach 20-25/6112 abgesetzt  
3 Sachstandsbericht der Ausländerbehörde Gelsenkirchen 2023 20-25/6161  
4 Jahresbilanz 2023 des Interventionsteams Problemimmobilien 20-25/6153 20-25/6153 - 68Kb - pdf 
5 Jahresbilanz Tierschutz in Gelsenkirchen  
6 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2024 - 20-25/6005 mehrheitlich zugestimmt  
7 Außengastronomieflächen auf öffentlichen PKW-Stellplätzen 20-25/6102 Beschluss geändert 20-25/6102 - 72Kb - pdf 
8 Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge - Fortsetzung der Maßnahmen gemäß dem Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG) 20-25/5912 mehrheitlich zugestimmt  
9 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Mitteilungen  
10.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herr Schmitt - Verkehrssituation und allgemeine Sicherheitslage am Dördelmannshof - 20-25/6105 20-25/6105 - 65Kb - pdf 
10.1.2 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharis - Einbürgerungen im Zuständigkeitsbereich der kommunalen Ausländerbehörde Gelsenkirchen - 20-25/6055  
10.1.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias – Reduktion der Anzahl ausreisepflichtiger Personen durch das Chancen-Aufenthaltsrecht - 20-25/6057 20-25/6057 - 67Kb - pdf 
10.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Erstattung von nicht beglichenen Abschiebekosten an die Stadt Gelsenkirchen durch das Land NRW - 20-25/5988 20-25/5988 - 64Kb - pdf 
10.1.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Heranführung von Asylberechtigten zu gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung im Jahr 2023 - 20-25/6113 20-25/6113 - 116Kb - pdf 
10.1.6 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli Zacharias - Abstellen von nicht mehr zum öffentlichen Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugen - 20-25/6111 20-25/6111 - 64Kb - pdf 
10.1.7 Anfrage des Stadtverordneten Herr Obernyer - Telefonischer Kundenservice des Ordnungsamtes Gelsenkirchen - 20-25/6081 20-25/6081 - 62Kb - pdf 
10.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage 1 _ TOP 5 _ Jahresbilanz Tierschutz 2023 Anlage 1 _ TOP 5 _ Jahresbilanz Tierschutz 2023.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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