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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 14:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 131Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
1.1 Gedenktafel für den verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker 14-20/1031 einstimmig zugestimmt 14-20/1031 - 60Kb - pdf 
2 Bürgerschaftliche Initiativen  
3 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2015 - 14-20/1014 mehrheitlich zugestimmt 14-20/1014 - 67Kb - pdf 
4 Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems 14-20/1041 einstimmig zugestimmt  
5 Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) - Verteilung der ÖPNV-Pauschale 2015 14-20/1024 einstimmig zugestimmt 14-20/1024 - 76Kb - pdf 
6 Baustellenkontrollen 14-20/956 14-20/956 - 67Kb - pdf 
7 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Verfahrensstand Sperrbezirk Straßenprostitution - 14-20/926 14-20/926 - 61Kb - pdf 
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Bürgerhaushalt 14-20/1032  
8.2 Aufhebung der Kursuntergrenze Franken - Euro durch die Schweizer Nationalbank 14-20/1046  
8.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Weihnachtsmarkt Gelsenkirchen, hier: Glühweinstand Preuteplatz - 14-20/985 14-20/985 - 60Kb - pdf 
8.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Jugendeinrichtungen - 14-20/987 14-20/987 - 62Kb - pdf 
8.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol in der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 11.12.2014- Sport-Paradies - 14-20/1016 14-20/1016 - 63Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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