Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Sachstandsbericht zum illegalen Abstellen von Kraftfahrzeugen/Lastkraftwagen und Kräder im öffentlichen Raum von Gelsenkirchen Mitte	14-20/8647
4	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchenhier: Kernaussagen und Empfehlungen des externen Gutachtens zur Schulentwicklung für die Primarstufe und Sekundarstufe I und II	14-20/8741
4.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau von drei 4-zügigen Grundschulen mit Zweifach-Sporthallen im Stadtbezirk Gelsenkirchen Mitte/Süd	14-20/8736	Beschluss geändert
4.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Planungsauftrag für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule inkl. gymnasialer Oberstufe und mit Dreifach-Sporthalle im Stadtgebiet Mitte	14-20/8792	Beschluss geändert
4.3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Neufassung des Richtungsbeschlusses (Rat der Stadt aus 2017) zur 6-zügigen Sekundarschule - Kulturschule an der Europastraße -	14-20/8735	einstimmig zugestimmt
4.4	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen;- Errichtung eines Teilstandortes der Mulvany-Realschule am Standort Bickernstraße 98 zum Schuljahr 2021/22 -	14-20/8597	einstimmig zugestimmt
5	Gemeinschaftsgrundschule Friedrich-Grillo-Schule
5.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen;-Bauliche Erweiterung der GGS Friedrich-Grillo-Schule-	14-20/8594	einstimmig zugestimmt
5.2	Friedrich-Grillo-Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Grillostr. 63- Erweiterung der Schulraumkapazitäten -	14-20/8474	einstimmig zugestimmt
6	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche Änderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	14-20/8552	einstimmig zugestimmt
7	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Schalke
7.1	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Schalke- Umgestaltung Möntingplatz -	14-20/8365	einstimmig zugestimmt
7.2	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Schalke - Umgestaltung des Schulhofes Schalker Gymnasium -	14-20/8427	einstimmig zugestimmt
8	Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten	14-20/8714	einstimmig zugestimmt
9	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027	14-20/8773	einstimmig zugestimmt
10	Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie alternatives Beteiligungsverfahren nach § 8 a Absatz 4 KAG	14-20/8683	ohne Abstimmung
11	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -
11.1	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -Ringstraße von Wildenbruchstraße bis Hauptstraße	14-20/8689	einstimmig zugestimmt
11.2	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -Kußweg am Musiktheater von südlich Grenzstraße bis Rolandstraße	14-20/8690	einstimmig zugestimmt
11.3	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -Marschallstraße von Bismarckstraße bis Herkendellstraße	14-20/8699	einstimmig zugestimmt
12	Aktionsprogramm Straßenbau - Sanierung Kurt-Schumacher-Straße von A 42 bis Uferstraße -	14-20/8696	einstimmig zugestimmt
13	Schenkung der Licht- und Kunstinstallation „Blaues Leuchtband“, 2. Bauabschnitt	14-20/8718	einstimmig zugestimmt
14	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Mitte im Jahr 2020	14-20/8767	Beschluss geändert
15	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2020	14-20/8673	einstimmig zugestimmt
16	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2019
16.1.1	Bericht zum Haushalt – Jahresabschluss 2019 (Bezirksvertretung Mitte/VB 4)	14-20/8720
16.1.2	Bericht zum Haushalt – Jahresabschluss 2019 (Bezirksvertretung-Mitte/VB 6)	14-20/8666
16.2	Schulgebäude mit zweitem Rettungsweg	14-20/8607
16.3	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	14-20/8675
16.4	Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Albenhausenstraße	14-20/8738
16.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Pfeifers - Teilnahme von Mandatsträgern an Ortsterminen -	14-20/8631
16.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Parkplatz an der Plutostraße 89 -	14-20/8632
16.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Geschwindigkeitsreduzierung Uechtingstraße -	14-20/8668
16.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Ampelanlage Vattmannstraße/Von-Oven-Straße -	14-20/8702
16.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly- Problematik Müllentsorgung in der Albenhausenstraße -	14-20/8731
16.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Pfeifers - Quartier Graf Bismarck - Poser-/Raserszene -	14-20/8772
16.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Ahlmannshof Hausnummer 21 bis 29 -	14-20/8777
16.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban - Gebäude Wanner Straße 119 -	14-20/8778
16.13	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Umschaltwerk Hüllen auf Höhe Hüller Straße 2 -	14-20/8783

Anlage	Dokument
Vorblatt Anlage 1 zu TOP 4	4Kb
Anlage TOP 4 Schul- und Entwicklungsplanung	532Kb

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