Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Umstellungsstrategie für den Fuhrpark der Stadt Gelsenkirchen und ihrer Tochterunternehmen	14-20/4842	Beschluss geändert
1.1	Umstellungsstrategie für den Fuhrpark der Stadt Gelsenkirchen und ihrer Tochterunternehmen hier: Ergänzte Fassung	14-20/5097	Beschluss geändert
2	4. Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gelsenkirchen	14-20/4844	einstimmig zugestimmt
3	Integriertes Handlungskonzept (IHK) Revierpark 2020 - Vorstellung und weitere Vorgehensweise	14-20/4846	einstimmig zugestimmt
4	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen hier: Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen	14-20/4889	einstimmig zugestimmt
5	Verbindliche Pflegebedarfsplanung der Stadt Gelsenkirchen auf Grundlage des Alten- und Pflegegesetztes NRW - APG NRW	14-20/4765	einstimmig zugestimmt
5	Verbindliche Pflegebedarfsplanung des Alten- und Pflegegesetzes	14-20/4911	einstimmig zugestimmt
6	Qualitätsoffensive Kindertagesbetreuung in Gelsenkirchen – Erweiterte Förderung der freien Träger	14-20/4919	einstimmig zugestimmt
7	Bebauungsplanverfahren
7.1	Bebauungsplan Nr. 353.2, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein Ost" zwischen Wanner Straße - Konradstraße - Ostpreußenstraße - Köln-Mindener Eisenbahn - Hochofenstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)	14-20/4790	einstimmig zugestimmt
7.2	Bebauungsplan Nr. 319.2 der Stadt Gelsenkirchen "Erweiterung Neubaugebiet Wohnen An der Luthenburg" zwischen südlich An der Luthenburg – westlich Grollmannstraße 57 bis 35 – nördlich Bergmannstraße 155 bis 141 – östliche Grundstücks¬grenze des geplanten Grünzuges zwischen Bergmannstraße und An der Lu¬thenburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/4826	einstimmig zugestimmt
8	Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Teil 1 - Entscheidung über die Anregungen und Hinweise im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW -	14-20/4862	mehrheitlich zugestimmt
9	Betriebsleistungen der RUHRBAHN GmbH (vormals Essener Verkehrs-AG) und der Stadtwerke Oberhausen GmbH im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen - Direktvergabe	14-20/4859	einstimmig zugestimmt
10	Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH in der Stadt Gelsenkirchen - Direktvergabe -	14-20/4860	einstimmig zugestimmt
11	Mitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen im Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF)	14-20/4886	einstimmig zugestimmt
12	Beitritt der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"	14-20/4891	einstimmig zugestimmt
13	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
13.1	Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/4925	einstimmig zugestimmt
13.2	Nachwahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/4928	einstimmig zugestimmt
14	Bestellung von Vertretern
14.1	Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertretern bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertretern in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG)	14-20/4910	einstimmig zugestimmt
14.2	Bestellung von städtischen Vertretern bei der „ecce - european centre for creative economy GmbH“ (ecce) hier: Kuratorium	14-20/4861	einstimmig zugestimmt
14.2	Bestellung von städtischen Vertretern bei der "ecce - european centre for creative economy GmbH" (ecce)hier: Kuratorium	14-20/4915	einstimmig zugestimmt
14.3	Abberufung und Neuwahl eines Delegierten für die Verbandsversammlung 2015 - 2020 des Lippeverbandes sowie Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Widerspruchsausschuss	14-20/4927	einstimmig zugestimmt
14.4	Abberufung und Entsendung eines Kuratoriumsmitgliedes sowie eines stellvertretenden Mitglieds bei der Neuen Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)	14-20/4929	einstimmig zugestimmt
14.5	Abberufung und Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)	14-20/4924	einstimmig zugestimmt
15	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
15.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	14-20/4905	einstimmig zugestimmt
15.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion (Ergänzung)	14-20/4933	einstimmig zugestimmt
15.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl von stellvertretenden Mitgliedern des Kreispolizeibeirates	14-20/4931	einstimmig zugestimmt
15.4	Bestellung eines Beiratsmitgliedes bei der Gelsenkirchener Logistik-, Hafen- und Servicegesellschaft mbH (GELSEN-LOG.)	14-20/4926	einstimmig zugestimmt
15.5	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften	14-20/4940	einstimmig zugestimmt
16	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2018	14-20/4920	ohne Abstimmung
16	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2018	14-20/4990	einstimmig zugestimmt
17	Einstellung der Vergütungsregelung für Beschäftigte (ehem. Angestellte) im Schreibdienst	14-20/4874	einstimmig zugestimmt
18	Verlängerung des Wertpapierdarlehens- und des Stimmbindungsvertrages	14-20/4916	einstimmig zugestimmt
19	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -	14-20/4685	einstimmig zugestimmt
19	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -	14-20/4912	einstimmig zugestimmt
20	Mitteilungen und Anfragen
20.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 in der Zeit vom 01.01.2017 bis 31.08.2017	14-20/4914
20.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel - Abgemeldete Fahrzeuge im öffentlichen Raum -	14-20/4890
20.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Veränderungssperren im Zusammenhang mit Erweiterungswünschen von Lebensmitteldiscountern	14-20/4923
20.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß- Statistik zur Erteilung von Arbeitsgenehmigungen an Ausländer seit 2012 -	14-20/4930
20.5	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Sanierungsbedarf und Sanierungsmaßnahmen der städtischen Bäder -	14-20/4943
20.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt - Sachstand Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) und Gute Schule 2020 -	14-20/4972
20.7	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.06.2017	14-20/4973

Anlage	Dokument
Anlage Rat der Stadt 19.10.2017	1Mb

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