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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 143Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung  
1.1 Sachstandsbericht Umweltfreundliche Verpackung in Gelsenkirchen 14-20/7460 abgesetzt 14-20/7460 - 62Kb - pdf 
1.2 Sachstandsbericht Sicherheit in den Bädern Gelsenkirchen 14-20/7463 abgesetzt 14-20/7463 - 61Kb - pdf 
1.2 Sachstandsbericht Sicherheit in den Bädern Gelsenkirchen 14-20/7516 abgesetzt 14-20/7516 - 61Kb - pdf 
1.3 Sachstandsbericht und Diskussion zu den Fakten bezüglich des kfw-Kommunalpanels 2019 in Gelsenkirchen 14-20/7478 14-20/7478 - 61Kb - pdf 
1.4 Sachstandsbericht und Diskussion zu den Auswirkungen der geplanten Grundsteuer-Reform in Gelsenkirchen 14-20/7477 14-20/7477 - 61Kb - pdf 
2 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten (Parkgebühren-ordnung – PGO) im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen sowie Neufestsetzung der Gebühren für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen und Handwerker-parkausweisen für Halter von elektrisch betriebenen Fahrzeugen. 14-20/7415 einstimmig zugestimmt  
3 Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr  
3.1 Beschaffung einer Arbeitsmaschine für die Berufsfeuerwehr 14-20/7443 einstimmig zugestimmt 14-20/7443 - 85Kb - pdf 
3.2 Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr 14-20/7444 einstimmig zugestimmt 14-20/7444 - 83Kb - pdf 
4 Abwicklung von Förderprogrammen 14-20/7504 ohne Abstimmung  
5 Mitteilungen und Anfragen  
5.1 Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2019 14-20/7453  
5.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha- Stellenausschreibungen Öffentlichkeitsarbeit - 14-20/7479 14-20/7479 - 64Kb - pdf 
5.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Flohmarkt - Rechtsquelle - 14-20/7427 14-20/7427 - 60Kb - pdf 
5.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Flohmarkt - Umsetzung Forderungskatalog - 14-20/7430 14-20/7430 - 61Kb - pdf 
5.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Flohmarkt - CIMA Auftragsumfang - 14-20/7433 14-20/7433 - 63Kb - pdf 
5.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol -Runder Tisch Flohmarkt – interkommunaler Vergleich - 14-20/7442 14-20/7442 - 60Kb - pdf 
5.7 Anfrage des Stadtverordneten Akyol - Rückstellungen im Haushalt - 14-20/7447 14-20/7447 - 60Kb - pdf 
5.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Park & Ride Parkplatz Münsterstraße - 14-20/7394 14-20/7394 - 63Kb - pdf 
5.9 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Stellenbesetzung in der Ausländerbehörde - 14-20/7469 14-20/7469 - 59Kb - pdf 
5.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Flohmarkt - Einstufung Einzelhandel - 14-20/7510 14-20/7510 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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