Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Unterstützung der internationalen Kampagne "Fairtrade Towns"	09-14/2607	einstimmig zugestimmt
2	Integriertes Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen (IKSK GE) 2020	09-14/2528	einstimmig zugestimmt
3	Bündnis für eine Soziale Stadt	09-14/2550	einstimmig zugestimmt
4	Mittelbare Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen über die Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) an der Green GECCO Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der GREEN GECCO Beteiligungsgesellschaft-Verwaltungs GmbH	09-14/2618	mehrheitlich zugestimmt
5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
5.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (16E) und Bochum (17BO)	09-14/2522	einstimmig zugestimmt
5.2	Auslegungsbeschlüsse für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen	09-14/2520	einstimmig zugestimmt
6	Bebauungsplanverfahren
6.1	Bebauungsplan Nr. 411 (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Östlich Voehdestraße" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/2446	einstimmig zugestimmt
6.2	Bebauungsplan Nr. 405.1 der Stadt Gelsenkirchen "Willy-Brandt-Allee / Adenauerallee" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/2521	einstimmig zugestimmt
6.3	Bebauungsplan Nr. 146, 5. Änderung (1. Änderung) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (Ost)" Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/2636	einstimmig zugestimmt
6.4	Bebauungsplan Nr. 303, 4. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (West)" Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/2637	einstimmig zugestimmt
7	Nahverkehrsplan der Stadt Gelsenkirchen - Entwurf - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW	09-14/2509	mehrheitlich zugestimmt
8	Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II hier: Fortführung des Verfahrens	09-14/2456	einstimmig zugestimmt
8	Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II hier: Fortführung des Verfahrens	09-14/2475	einstimmig zugestimmt
8	Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und IIhier: Fortführung des Verfahrens	09-14/2606	einstimmig zugestimmt
9	Fortschreibung des Luftreinhalteplans (LRP) Ruhrgebiet 2011	09-14/2585	mehrheitlich zugestimmt
10	Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2586	einstimmig zugestimmt
11	Stadterneuerung Gelsenkirchen - Erweiterung des Beirates für Stadtumbau zu einem gesamtstädtischen "Beirat für Stadterneuerung"	09-14/2525	einstimmig zugestimmt
12	Neuorganisation der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/2620	einstimmig zugestimmt
13	Bestellung von Vertretern
13.1	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen (VG)	09-14/2581	einstimmig zugestimmt
13.2	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)	09-14/2558	einstimmig zugestimmt
13.3	Entsendung eines Vertreters der Stadt Gelsenkirchen in die Trägerversammlung des "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG)	09-14/2577	einstimmig zugestimmt
13.4	Entsendung eines stellvertretenden Kuratoriumsmitgliedes bei der Neuen Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)	09-14/2559	einstimmig zugestimmt
13.5	Bestellung von Vertretern der Stadthier: Ersatzbenennung von Vertretern für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen	09-14/2613	einstimmig zugestimmt
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/2593	einstimmig zugestimmt
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen	09-14/2642	ohne Abstimmung
15	Bezuschussung der Mittagsverpflegung für Schülerinnen und Schüler an Gelsenkirchener Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Gewährung eines kostenlosen Milchfrühstücks in Grund- oder Förderschulen	09-14/2633	einstimmig zugestimmt
16	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Anfrage der Stadtverordneten Frau Schaperdot - Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 300 "Löhrhof" der Stadt Recklinghausen, hier: Rücknahme des Normenkontrollantrages -	09-14/2592
16.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- C02-Ausstoß des E.ON Kraftwerkes -	09-14/2599
16.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel - Belüftungsanlage in der Sporthalle Schürenkamp -	09-14/2631

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