Sitzung

Gremium: Ausschuss für Bildung
Sitzungsbeginn: 16:07
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung	20-25/192	einstimmig zugestimmt
2	Bestellung eines Ausschussmitgliedes, das die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Bildung mitunterzeichnet und seiner Stellvertreter	20-25/199	mehrheitlich zugestimmt
3	Benennung und Verpflichtung beratender Ausschussmitglieder - Vertreter der katholischen und evangelischen Kirche -	20-25/381
4	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger/sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner	20-25/193
5	Bürgerschaftliche Initiativen
6	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
6.1	Schulentwicklungsplanung: Kriteriengeleitete Maßnahmensteuerung von Schulbaumaßnahmen	20-25/423
6.2	Sachstandsbericht zur Bewerbung und Realisierung der Hochschule für Polizei und Verwaltung am Standort des Zentralbades in Gelsenkirchen	20-25/426
6.3	Sachstandsbericht zum Überblick über die Anzahl und zu den Bedarfen der Sozialarbeiterinnen, Sozialpädagoginnen und Schulpsycholog*innen an den Gelsenkirchener Schulen	20-25/422
6.4	Sachbericht über die Anschaffung mobiler Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen durch das 50 Millionen Euro Sonderprogramm des Landes NRW	20-25/482
7	Beratung des Haushaltes 2021
7.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021	20-25/164	ohne Abstimmung
7.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021	20-25/163	ohne Abstimmung
7.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021	20-25/162	ohne Abstimmung
7.4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021 – Stellungnahmen zu beschlossenen Prüfaufträgen aus der Sitzung des HFBPD vom 21.01.2021 (AfB)	20-25/566
8	Teilnahme am Schulversuch gemäß § 25 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege – Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst (Anlage C Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg)“ zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022) - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW -	20-25/512	einstimmig zugestimmt
9	Beschaffung von Luftreinigungsgeräten zur Verbesserung der Raumluftqualität in Schulen. - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 3 GO NRW –	20-25/428	ohne Abstimmung
10	Schul-, Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen im Bezirk-Nord
10.1	Annahme einer Schenkung (Klettergerüst für den Schulhof) vom Förderverein der Pfefferackerschule, Pfefferackerstr. 21	20-25/202	einstimmig zugestimmt
10.2	Namensgebung für die Schule für Kranke, Adenauerallee 30	20-25/224	einstimmig zugestimmt
11	Schul-, Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen im Bezirk-Ost
11.1	Gesamtschule Erle, Mühlbachstraße 3 Schulhofgestaltung am Standort Frankampstraße 111	20-25/442	einstimmig zugestimmt
12	Schul-, Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen im Bezirk-West
12.1	Annahme einer Schenkung (Schulhofgestaltung: Aufstellen von Spielgeräten auf dem Schulgrundstück) vom Förderverein der Grundschule am Schloss Horst	20-25/207	einstimmig zugestimmt
12.2	Annahme einer Schenkung (Errichtung eines Kleinspielfeldes auf dem Schulgrundstück) vom Förderverein der GGS Albert-Schweitzer-Straße	20-25/201	einstimmig zugestimmt
13	Beschulung im Distanzunterricht - Endgeräte für Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte-mündlicher Sachstandsbericht-
14	Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020	20-25/439	einstimmig zugestimmt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Bildungsbericht Ruhr 2020	20-25/206
15.2	Sitzungstermine 2021	20-25/390
15.3	Projekt „Kultur und Schule“ im Schuljahr 2020/21	20-25/458
-	Zulassung eines täglich einmaligen öffentlichen islamischen Gebetsrufes Ezan während der Corona-Pandemie und einen einmal wöchentlichen Gebetsruf für das Freitagabendgebet nach der Krise	20-25/541	abgelehnt
-	Antrag zur Neueröffnung des Vergabeverfahrens für Raumluftfilter	20-25/567	abgelehnt

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