Sitzung

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung	20-25/357	einstimmig zugestimmt
2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger/sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner	20-25/359
3	Bestellung eines Mitgliedes, das die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung mitunterzeichnet, sowie seiner Stellvertretung	20-25/375	einstimmig zugestimmt
4	Vorstellung des Referates Verkehr
5	Bürgerschaftliche Initiativen
5.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
5.1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe des Herrn Lukas Maximilian Gremer Verlängerung der EVAG-Linie U 17 als Zweisystemstadtbahn bis Gelsenkirchen Hauptbahnhof	20-25/255
5.1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Gremer vom 20.10.2020 "Verlängerung der EVAG-Linie U 17 als Zweisystemstadtbahn über die DB-Strecke Nr. 2230 bis zum Gelsenkirchener Hauptbahnhof"	20-25/293	einstimmig zugestimmt
5.1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier:- Eingabe des Herrn Jan Bretinger vom 15.06.2020 Temporäre Fahrradstreifen -Pop-up-Radweg -	20-25/374
5.1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe des Herrn Jan Bretinger vom 15.06.2020	20-25/366	mehrheitlich zugestimmt
5.1.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe der Frau Rebecca Woldt vom 02.02.2020 - Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Middelicher Straße/ Heinrichstraße/ Frankampstraße -	20-25/399
5.1.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe der Frau Rebecca Woldt vom 02.02.2020 - Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Middelicher Straße/ Heinrichstraße/ Frankampstraße -	20-25/440	ohne Abstimmung
6	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
6.1	Vorstellung des Pilotprojektes upBUS durch Mitarbeiter der RWTHAachen	20-25/405
6.2	Sachstandsbericht Fahrradabstellanlagen	20-25/436
6.2	Sachstandsbericht Fahrradabstellanlagen - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen -	20-25/528
6.3	Sachstandsbericht zur Planung und Gestaltung einer barrierefreien Nahverkehrsanlage an der Veltins-Arena bis zur Fußball-Europameisterschaft 2024	20-25/441
6.3	Sachstandsbericht zur Planung und Gestaltung einer barrierefreien Nahverkehrsanlage an der Veltins-Arena bis zur Fußball-Europameisterschaft 2024 - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -	20-25/527
7	Sachstand Masterplan Mobilität	20-25/414
8	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021
8	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021 – Stellungnahmen zu beschlossenen Prüfaufträgen aus der Sitzung des HFBPD vom 21.01.2021 (AVM)	20-25/534
8.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021	20-25/164	ohne Abstimmung
8.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021	20-25/163	ohne Abstimmung
8.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021	20-25/162	ohne Abstimmung
9	Programmplanung Radverkehr 2021	20-25/406	einstimmig zugestimmt
10	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
10.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros	20-25/438	ohne Abstimmung
10.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensemble	20-25/437	einstimmig zugestimmt
10.3	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ausschreibung und Beauftragung eines externen Projektsteuerers	20-25/443	einstimmig zugestimmt
11	Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020	20-25/439	einstimmig zugestimmt
12	Vorstellung einer Gestaltung der Stützmauer Kurt-Schumacher-Straße / Scherner Weg	20-25/383	zurückgezogen
13	Sachstand "Hertener Bahn" (S-Bahnlinie S 9)	20-25/337
14	Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Mitteilungen
15.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hundt - StVO-Novelle zum 28.04.2020 - Seitenabstand zum Überholen von Radfahrern -	20-25/304
15.2	Anfragen

Anlage	Dokument
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Präsentation TOP 6.1	3Mb
Präsentation TOP 7	2Mb

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