Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Luftreinhalteplan - Mündlicher Sachstandsbericht -
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht zur Anbindung der Europastraße an die Ostpreußenstraße	14-20/6365
2.2	Sachstandsbericht zum Baustellenmanagement im Bereich der Baustelle Wilhelminenstraße im Zusammenhang mit der Sperrung der Durchfahrt in die Küppersbuschstraße aufgrund der Brückensanierung durch die Deutsche Bahn	14-20/6456
2.3	Einstellung von Werkstudierenden sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Baustellenmanagements	14-20/6454
2.4	Sachstandsbericht zum Lärmschutz entlang der Hamm-Osterfelder Bahnstrecke	14-20/6462
2.5	Aussetzung des Verfahrens zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen	14-20/6502	mehrheitlich zugestimmt
2.5	Aussetzung des Verfahrens zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen	14-20/6540	abgelehnt
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 – 2. Zyklus Etatberatungen	14-20/6458	ohne Abstimmung
4	Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Teil 2 (Gesamtentwurf) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW	14-20/6427	einstimmig zugestimmt
4	Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Teil 2 (Gesamtentwurf)	14-20/6470	einstimmig zugestimmt
5	Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr - Qualitätsberichte 2017 der BOGESTRA AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH	14-20/6363
6	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	14-20/6334
7	Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr	14-20/6432	einstimmig zugestimmt
8	Stellungnahme zur möglichen Mitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen in der AGFS	14-20/6440	einstimmig zugestimmt
9	Luftreinhalteplan (LRP) Ruhrgebiet 2011, Teilplan Nord,Planergänzung für das Stadtgebiet Gelsenkirchen 2018	14-20/6447	ohne Abstimmung
10	Gesamtstädtisches Räumliches Strukturkonzept (RSK) hier: abschließender Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	14-20/6193	einstimmig zugestimmt
11	Verbot des Einsatzes glyphosathaltiger Mittel auf Flächen der Stadt Gelsenkirchen	14-20/6186	einstimmig zugestimmt
11	Verbot des Einsatzes glyphosathaltiger Mittel auf Flächen der Stadt Gelsenkirchen	14-20/6439	einstimmig zugestimmt
12	Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder an der Hubertusstraße 8 in Gelsenkirchen Schalke-Nord	14-20/6326	einstimmig zugestimmt
13	Mehringstraße/Nienkampstraße hier: Bau einer Querungshilfe für Fußgänger und niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle "Mehringstraße"	14-20/6330	einstimmig zugestimmt
13	Querungshilfe Mehringstraße/Nienkampstraße	14-20/6521	einstimmig zugestimmt
14	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009		abgesetzt
15	Mobilität in Gelsenkirchen	14-20/6423
16	Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr	14-20/6412
17	Sachstandsbericht Musiktheater im Revier (MiR)	14-20/6300
18	Berichte zu den nutzerorientierten Energiesparprojekten
18.1	Bericht zum Projekt: "Klimaschutz macht Schule"	14-20/6418
18.2	Bericht zum Projekt: "Energieeinsparen in der Stadtverwaltung Gelsenkirchen"	14-20/6419
18.3	Energiesparprojekt in den Tageseinrichtungen für Kinder von GeKita - Jahresbericht 2017 von „e & u energiebüro“	14-20/6429
19	Baumaßnahme Hafenmundbrücke/Uferstraße- Mündlicher Sachstandsbericht -
20	Bau-, Verkehrs- und Liegenschaftsangelegenheiten von besonderer Bedeutung· Sanierung Vincketunnel· Illumination Unterführung Bismarckstraße· Sachstandsdarstellung Multifunktionshaus Heilig Kreuz (MFH) - Impulsprojekt im Rahmen der Quartierserneuerung Bochumer Straße
20.1	Sachstandsdarstellung Multifunktionshaus Heilig Kreuz (MFH) - Impulsprojekt im Rahmen der Quartierserneuerung Bochumer Straße	14-20/6511
21	Mitteilungen und Anfragen
21.1	Mitteilungen
21.1.1	Berichte zum Stichtag 30.09.2018
21.1.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2018 (Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften/VB 6)	14-20/6452
21.1.1.2	Bericht zum Stichtag 30.09.2018 (VBL/VB 1)	14-20/6489
21.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kranefeld - Unfallörtlichkeiten mit Fahrradbeteiligung in Gelsenkirchen in den letzten 3 Jahren -	14-20/6292
21.1.3	Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Kranefeld - Radwegemaßnahmen als Nord-Süd-Verbindung -	14-20/6309
21.1.4	Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Kranefeld - Verkehrsaufkommen von vierspurigen Straßen in Gelsenkirchen -	14-20/6331
21.1.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Elektromobilität -	14-20/6362
21.1.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kurth - Schilderwald -	14-20/6381
21.1.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kurth - Rückstau im Berufsverkehr BAB 2	14-20/6451
21.2	Anfragen

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