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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 83Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 83Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 158Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
I Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Kommunale Kriminalprävention in Gelsenkirchen - Gemeinsam mit den Bürgern 20-25/1724 20-25/1724 - 64Kb - pdf 
2.2 Sachstandsbericht: Katastrophenschutz in Gelsenkirchen 20-25/1725 20-25/1725 - 61Kb - pdf 
2.3 Feuerwehrplan oder Plan für die Sondernutzung und Freiflächen auf der Hochstraße 20-25/1736 20-25/1736 - 61Kb - pdf 
2.4 Sachstandsbericht zur Schließung des Gelsenkirchener Schlachthofes und der Zukunft der Angestellten 20-25/1801 20-25/1801 - 63Kb - pdf 
3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pfeifers -Sachstandsbericht zur Situation am Spielplatz Robert-Koch-Straße- 20-25/1698 20-25/1698 - 65Kb - pdf 
4 Sachstandsbericht zur Situation am Hafen Graf Bismarck 20-25/1708 20-25/1708 - 65Kb - pdf 
5 Illegale Müllablagerungen (Bekämpfungsstrategien)  
6 Aktuelle Tierseuchenlage in Deutschland 20-25/1669 20-25/1669 - 69Kb - pdf 
7 Änderung der Satzung vom 14. Dezember 2006 über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene 20-25/1662 einstimmig zugestimmt  
8 Zwischenbilanz Beschwerdehotspots  
9 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
9.1 Aggressives Betteln  
9.2 Aktuelle Berichterstattung zur Zuwanderung EU-Ost  
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Mitteilungen  
10.1.1 Bericht zum Stichtag 30.06.2021 (OPV/VB 1) 20-25/1648  
10.1.2 Bericht zum Stichtag 30.06.2021 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucher-schutz/ VB 5) 20-25/1634  
10.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kranefeld - Maßnahmen zur Verhinderung von Störungen durch die Raser- und Poser-Szene am Arena-Park - 20-25/1560  
10.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kranefeld - Zufahrtsregelung über Schrankensysteme - 20-25/1778 20-25/1778 - 60Kb - pdf 
10.1.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Platz - (Wieder-)aufnahme der regulären Arbeit der Präventionsräte - 20-25/1675 20-25/1675 - 65Kb - pdf 
10.1.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pfeifers - Sauberkeitsprobleme und Ruhestörungen, Umgebung Michaelshaus Gelsenkirchen-Buer - 20-25/1699 20-25/1699 - 63Kb - pdf 
10.1.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pfeifers – Südstadion/Haidekamp - 20-25/1676 20-25/1676 - 61Kb - pdf 
10.1.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pfeifers - Parkplatz Sportzentrum Schürenkamp - 20-25/1707 20-25/1707 - 60Kb - pdf 
10.1.9 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - EU-Freizügigkeit - Begründung für die getroffenen Ausweisentscheidungen und Erfassung von Wiedereinreisen der zuvor ausgewiesenen EU-Bürger - 20-25/1546 20-25/1546 - 274Kb - pdf 
10.1.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Bezüglich der im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung NRW festgestellten bzw. ermittelten Verstöße im Stadtgebiet von Gelsenkirchen 20-25/1673 20-25/1673 - 66Kb - pdf 
10.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Präsentation TOP 2.2 Präsentation TOP 2.2.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Präsentation TOP 5 Präsentation TOP 5.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Präsentation TOP 7 Präsentation TOP 7.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Präsentation TOP 8 Präsentation TOP 8.pdf - 317Kb - pdf 317Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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