Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Sitzungsausschluss vom 15. Februar 2024 - Berechtigung der Maßnahme	20-25/6236	mehrheitlich zugestimmt
0	Ausschluss aus der Sitzung (Drucksache 20-25/6236)	20-25/6307	ohne Abstimmung
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/6076	mehrheitlich zugestimmt
1.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/6237	abgelehnt
1.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/6276	abgelehnt
1.2	Härtefallkommission	20-25/6089	zurückgezogen
1.3	Beschlussfassung Bezirksforen	20-25/6090	zurückgezogen
1.4	Beschlussfassung Sonntagsöffnung der Bibliotheken und Bibliothekenentwicklungsplan	20-25/6094	zurückgezogen
1.5	Beschlussfassung Demokratische Initiative	20-25/6095	zurückgezogen
1.6	Interessenbekundungsverfahren bei Miet- bzw. Pachtverhältnissen	20-25/6096	zurückgezogen
1.7	Besetzung Vorstandsbereiche mit Mitarbeitern aus der Verwaltung	20-25/6098	zurückgezogen
1.8	Beschlussfassung: Junior Uni	20-25/6101	zurückgezogen
2	Außengastronomieflächen auf öffentlichen PKW-Stellplätzen	20-25/6102	mehrheitlich zugestimmt
2	Außengastronomie auf öffentlichen PKW-Stellplätzen	20-25/6203	mehrheitlich zugestimmt
3	Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge - Fortsetzung der Maßnahmen gemäß dem Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG)	20-25/5912	mehrheitlich zugestimmt
4	Gemeinsame Flächennutzungspläne (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
4.1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Wohnen am Hillerberg in Bochum	20-25/6061	einstimmig zugestimmt
4.2	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße/Günnigfelder Straße in Bochum	20-25/6062	einstimmig zugestimmt
5	Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP	20-25/6063	einstimmig zugestimmt
6	Entlastung der Gremienarbeit für Verfahren des Gemeinsamen Flächennut-zungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr	20-25/6066	einstimmig zugestimmt
7	Biodiversitätsstrategie für die Stadt Gelsenkirchen	20-25/6125	einstimmig zugestimmt
8	Entscheidung über die Fortführung der Bezuschussung des Firmen- und Deutschlandtickets für die Tarifbeschäftigten der Stadt Gelsenkirchen gem. § 41 GO NRW	20-25/6175	mehrheitlich zugestimmt
9	Satzungen und Verordnungen
9.1	3. Satzung zur Änderung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 28. März 2022	20-25/6176	einstimmig zugestimmt
9.2	14. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	20-25/5998	einstimmig zugestimmt
9.3	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2024 -	20-25/6005	mehrheitlich zugestimmt
10	Entwurf des Jahresabschlusses 2023	20-25/6275	mehrheitlich zugestimmt
11	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen im Rahmen der EURO 2024 für das Haushaltsjahr 2024	20-25/6166	mehrheitlich zugestimmt
12	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen für Lernmittel für das Haushaltsjahr 2024	20-25/6167	einstimmig zugestimmt
13	Bestellung eines Mitglieds des Ausschusses für Soziales und Arbeit für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Stadt Gelsenkirchen (KKAP) und deren Stellvertreterin oder Stellvertreter	20-25/5997	mehrheitlich zugestimmt
14	Grundsteuerentwicklung in Gelsenkirchen	20-25/6234	ohne Abstimmung
14	Grundsteuerentwicklung in Gelsenkirchen	20-25/6316	mehrheitlich zugestimmt
14	Aufkommensneutralität der Grundsteuer in Gelsenkirchen	20-25/6257	abgelehnt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 in der Zeit vom 01.09.2023 bis Ende 2023	20-25/6165
15.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	20-25/6179
15.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Irmer - Höhe der Gesamtausgaben für im Jahr 2023 angekommene Migranten -	20-25/6006
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Hotelkapazitäten während der Fußball-EM 2024-	20-25/6180
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier – Kosten für die EURO 2024	20-25/6202
15.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Neutralitätspflicht in der kommunalen Verwaltung -	20-25/6216
15.7	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze im Zuge der Baumaßnahme "Barrierefreie Erschließung der Veltins-Arena im ÖPNV zur EURO 2024"	20-25/6223
15.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Rückstände bei der Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften -	20-25/6235
15.9	Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin; Einnahmen im Kalenderjahr 2023	20-25/6277
15.10	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2023	20-25/6274

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort