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Meeting

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 68Kb - pdfPublic Minutes Document - 161Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Participants
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
0 Voraussichtliche Auswirkungen der angestrebten Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene zur Frage der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen auf die Stadt Gelsenkirchen 09-14/5848 ohne Abstimmung 09-14/5848 - 61Kb - pdf 
1 Fortführung der WiN Emscher-Lippe GmbH 09-14/5803 einstimmig zugestimmt  
2 Auflösung der Telekommunikationsgesellschaft Emscher Lippe mbH (TEL) 09-14/5792 einstimmig zugestimmt 09-14/5792 - 73Kb - pdf 
3 Satzungen und ortsrechtliche Bestimmungen  
3.1 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung) vom 11.10.2010 09-14/5798 einstimmig zugestimmt  
3.2 Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen 09-14/5771 einstimmig zugestimmt 09-14/5771 - 91Kb - pdf 
4 Umsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplanes;hier: Neubau einer Feuer- und Rettungswache für die Berufsfeuerwehr im Stadtteil Gelsenkirchen-Mitte, An der Landwehr, Flurstück 327 mit einem Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr (FRW 9) 09-14/5683 einstimmig zugestimmt  
5 Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr  
5.1 Beschaffung eines Einsatzleitwagens 1 für die Berufsfeuerwehr 09-14/5726 einstimmig zugestimmt 09-14/5726 - 82Kb - pdf 
5.2 Beschaffung eines Einsatzleitwagens 2 für die Berufsfeuerwehr 09-14/5725 einstimmig zugestimmt 09-14/5725 - 83Kb - pdf 
6 Übertragung von Ermächtigungen 09-14/5778 einstimmig zugestimmt  
7 Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2013  
7.1 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2013 (HFBP/VB OB) 09-14/5797  
7.2 Bericht zum NKF-Haushalt Stichtag 30.09.2013 (HFBP/VB 1) 09-14/5796  
7.3 Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.09.2013 (HFBP/VB2) 09-14/5794  
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Übersichten über die Investitionsmaßnahmen 2013 09-14/5780  
8.2 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.09.2013 09-14/5791  
8.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wöll - Unterzeichnung von Schreiben der Verwaltung an externe Empfänger - 09-14/5847 09-14/5847 - 61Kb - pdf 
Legende
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